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Teilweise Erneuerung des Gehwegs und Parkstreifen in der Philipp-Reis-Straße

Vorlagentyp: V
173 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 29.08.2016, V 93 entstanden aus Vorlage: OF 83/2 vom 09.08.2016

Betreff: Teilweise Erneuerung des Gehwegs und Parkstreifen in der Philipp-Reis-Straße Vorgang: OM 2456/13 OBR 3; ST 440/14; V 1026/14 OBR 2; ST 980/16 Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, warum die vom Ortsbeirat in der Vorlage OM 2456 geforderten Maßnahmen, bei der jetzt durchgeführten Gehweg- und Parkstreifenerneuerung, nur teilweise umgesetzt wurde. Gegenüber der Einfahrt an der Funckstraße ist die Park- und Fußwegsituation weiterhin unklar. Der Ortsbeirat wollte einen durchgehenden Parkstreifen bis kurz vor der Höhe "Tor 9". Wann ist mit einer kompletten Umsetzung der Anregung des Ortsbeirates zu rechnen?

Begründung: Wegen dem weiterhin fehlenden Parkstreifen an der Stelle gegenüber der Funckstraße wird dort weiterhin ordnungswidrig geparkt, sodass der Fußgängerweg an diesen Stellen teil- und zeitweise blockiert wird und so insbesondere für Rollstuhlfahrer nicht nutzbar ist. In den Stellungnahmen des Magistrats, ST 440 und ST 980 wurde berichtet, dass für diese Maßnahme kein Geld vorhanden sei. Umso mehr überrascht es, dass jetzt eine lückenhafte Umsetzung erfolgt ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. August 2013OFOF 362/2Durchgehender Fußweg und Parkstreifen entlang der Messe in der Philipp-Reis-StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 2. September 2013OMOM 2456Durchgehender Fußweg und Parkstreifen entlang der Messe in der Philipp-Reis-StraßeDirektanregung
  3. 21. März 2014STST 440Durchgehender Fußweg und Parkstreifen entlang der Messe in der Philipp-Reis-StraßeStellungnahme
  4. 4. März 2016STST 440Versprechen zur Aufstellung einer neuen Pavillonanlage für die Schulbetreuung an der Boehleschule jetzt umsetzenStellungnahme
  5. 25. Juli 2016STST 980Bau der Pavillonanlage an der BoehleschuleStellungnahme
  6. 9. August 2016OFOF 83/2Teilweise Erneuerung des Gehwegs und Parkstreifen in der Philipp-Reis-StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  7. 29. August 2016Sie sind hier
    VV 93Teilweise Erneuerung des Gehwegs und Parkstreifen in der Philipp-Reis-Straße
    Anfrage
  8. 25. November 2016Antwort des Magistrats · nach 173 WochenSTST 1597Teilweise Erneuerung des Gehweges und Parkstreifen in der Philipp-Reis-StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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