Teilweise Erneuerung des Gehwegs und Parkstreifen in der Philipp-Reis-Straße

Vorlagentyp: OFSPDErstellt: 09.08.2016Aktualisiert: 08.09.2016

173 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

Idee

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Begründung

Parkstreifen in der Philipp-Reis-Straße Vorgang: OM 2456/13; ST 440/16; ST 980/16 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und zu berichten, warum die vom Ortsbeirat in der OM 2456 / 2013 geforderten Maßnahmen, bei den jetzt durchgeführten Gehweg und Parkstreifen Erneuerung, nur teilweise umgesetzt wurde. Gegenüber der Einfahrt an der Funckstraße ist die Park- und Fußwegsituation weiterhin unklar. Wann ist mit einer kompletten Umsetzung des Antrages des Ortsbeirates zu rechnen? Der Ortsbeirat wollte einen durchgehenden Parkstreifen bis kurz vor der Höhe "Tor 9". Begründung: Durch den weiterhin fehlenden Parkstreifen an der Stelle gegenüber der Funckstraße, wird dort weiterhin ordnungswidrig geparkt, so dass der Fußgängerweg an diesen Stellen teil- und zeitweise blockiert wird und so insbesondere für Rollstuhlfahrer nicht nutzbar ist. In der ST 440 und ST 980 wurde berichtet, dass für diese Maßnahme kein Geld vorhanden sei. Umso mehr überrascht es, dass jetzt eine lückenhafte Umsetzung erfolgt ist.

Inhalt

Antrag vom 09.08.2016, OF 83/2

Betreff: Teilweise Erneuerung des Gehwegs und Parkstreifen in der Philipp-Reis-Straße Vorgang: OM 2456/13; ST 440/16; ST 980/16 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und zu berichten, warum die vom Ortsbeirat in der OM 2456 / 2013 geforderten Maßnahmen, bei den jetzt durchgeführten Gehweg und Parkstreifen Erneuerung, nur teilweise umgesetzt wurde. Gegenüber der Einfahrt an der Funckstraße ist die Park- und Fußwegsituation weiterhin unklar. Wann ist mit einer kompletten Umsetzung des Antrages des Ortsbeirates zu rechnen? Der Ortsbeirat wollte einen durchgehenden Parkstreifen bis kurz vor der Höhe "Tor 9".

Begründung: Durch den weiterhin fehlenden Parkstreifen an der Stelle gegenüber der Funckstraße, wird dort weiterhin ordnungswidrig geparkt, so dass der Fußgängerweg an diesen Stellen teil- und zeitweise blockiert wird und so insbesondere für Rollstuhlfahrer nicht nutzbar ist. In der ST 440 und ST 980 wurde berichtet, dass für diese Maßnahme kein Geld vorhanden sei. Umso mehr überrascht es, dass jetzt eine lückenhafte Umsetzung erfolgt ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

5. August 2013OFOF 362/2Durchgehender Fußweg und Parkstreifen entlang der Messe in der Philipp-Reis-StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
2. September 2013OMOM 2456Durchgehender Fußweg und Parkstreifen entlang der Messe in der Philipp-Reis-StraßeDirektanregung
21. März 2014STST 440Durchgehender Fußweg und Parkstreifen entlang der Messe in der Philipp-Reis-StraßeStellungnahme
4. März 2016STST 440Versprechen zur Aufstellung einer neuen Pavillonanlage für die Schulbetreuung an der Boehleschule jetzt umsetzenStellungnahme
25. Juli 2016STST 980Bau der Pavillonanlage an der BoehleschuleStellungnahme
9. August 2016Sie sind hier
OFOF 83/2Teilweise Erneuerung des Gehwegs und Parkstreifen in der Philipp-Reis-Straße
Ortsbeiratsantrag · SPD
29. August 2016VV 93Teilweise Erneuerung des Gehwegs und Parkstreifen in der Philipp-Reis-StraßeAnfrage
25. November 2016Antwort des Magistrats · nach 173 WochenSTST 1597Teilweise Erneuerung des Gehweges und Parkstreifen in der Philipp-Reis-StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.