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Lebenswertes Bahnhofsviertel

Vorlagentyp: V
32 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat wird um die Beantwortung von Fragen bezüglich der Auswirkungen der Fußball-Europameisterschaft 2024 auf das Bahnhofsviertel sowie zu Maßnahmen für Crackkonsumenten gebeten. Ziel ist es, die Situation im Bahnhofsviertel zu verbessern und geeignete Alternativen zu schaffen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Fragen an den Magistrat

Der Magistrat wird gebeten, zu seinem Bericht vom 08.01.2024, B 6, die folgenden Fragen zu beantworten:

- Welche Auswirkungen wird nach Einschätzung des Magistrats die Fußball-Europameisterschaft 2024 auf das Bahnhofsviertel haben?

- Welche Standorte erwägt der Magistrat als alternative Aufenthaltsorte für Crackkonsumenten? Sind diese alternativen Aufenthaltsorte nur für den Zeitraum der Fußball-Europameisterschaft oder auf Dauer vorgesehen? Wie beabsichtigt der Magistrat sicherstellen, dass sich Crackkonsumenten tatsächlich an diesen alternativen Aufenthaltsorten aufhalten werden?

- An welchen Orten sollen zukünftig die koordinierten Essensverteilungen stattfinden?

- Welche Substanzen möchte der Magistrat zur Substitution bei Crackkonsumenten einsetzen?

- Welche schadensminimierenden Konsumutensilien möchte der Magistrat konkret Crackkonsumenten zur Verfügung stellen? Wie werden diese beschafft und in welcher Höhe sind insoweit Mittel vorgesehen?

- Was sind die zentralen Eckpunkte des Modellvorhabens zur medikamentengestützten Behandlung bei Kokain- und Crackgebrauch?

- Ist im Hinblick auf die nach Ansicht des Magistrats erforderliche nochmalige Prüfung und Ermittlung der Priorisierung im Rahmen des Toilettenkonzepts zu erwarten, dass eine Umsetzung noch in dieser Wahlperiode erfolgt?

- Ist die Einschätzung, dass eine Originalstoffvergabe an Crackkonsumenten für Frankfurt interessant sei, dahingehend zu verstehen, dass der Magistrat diese für medizinisch sinnvoll und rechtlich möglich hält?

Begründung

Aus dem Bericht des Magistrats ergeben sich die vorgehenden Fragen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Januar 2024BB 6Lebenswertes Bahnhofsviertel - bessere Lebensverhältnisse, konfliktärmeres Zusammenleben, Sicherheit und SauberkeitMagistratsbericht
  2. 14. März 2024OFOF 1215/1Lebenswertes BahnhofsviertelOrtsbeiratsantrag · FDP
  3. 23. April 2024Sie sind hier
    VV 932Lebenswertes Bahnhofsviertel
    Anfrage
  4. 19. August 2024Antwort des Magistrats · nach 32 WochenSTST 1514Lebenswertes BahnhofsviertelStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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