Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Angst vor Mietervertreibung durch teure Wohnungssanierung

Vorlagentyp: V
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 14.06.2018, V 926 entstanden aus Vorlage: OF 481/3 vom 01.06.2018

Betreff: Angst vor Mietervertreibung durch teure Wohnungssanierung Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, 1. ob ihm der Fall Lersnerstraße 7 bekannt ist; 2. ob der neue Investor hierzu bereits bei der Stadt vorstellig geworden ist; 3. welche Instrumente die Stadt sofort wirksam einsetzen könnte, um eine hier eventuell anstehende Mietervertreibung durch teure Wohnungssanierung zu vermeiden bzw. eventuelle Mietsteigerungen auf ein sozial verträgliches Maß zu begrenzen; 4. welche Wirkungen diesbezüglich folgende Instrumente entfalten gezielte Gespräche mit dem Investor, Abwendungserklärung, Vorkaufsrecht, Milieuschutzsatzung u. a.; 5. ob diese Instrumente im westlichen Nordend derzeit verfügbar sind; 6. wenn nicht, warum nicht (trotz lange existierender Grundlagenbeschlüsse) und wann sie verfügbar sein werden; 7. was aus S icht des Magistrats für die betroffenen Mieter der Lersnerstraße 7 wirksam getan werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Juni 2018OFOF 481/3Angst vor Mietervertreibung durch teure WohnungssanierungOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 14. Juni 2018Sie sind hier
    VV 926Angst vor Mietervertreibung durch teure Wohnungssanierung
    Anfrage
  3. 8. Oktober 2018Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1984Angst vor Mietervertreibung durch teure WohnungssanierungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

V_926_2018Angst vor Mietervertreibung durch teure Wohnungssanierung

Diese Vorlage verweist auf