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Türkisches Generalkonsulat

Vorlagentyp: V
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 19.08.2011, V 90 entstanden aus Vorlage: OF 78/5 vom 03.08.2011

Betreff: Türkisches Generalkonsulat Der Magistrat wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

  1. Ist es zutreffend, dass das Türkische Generalkonsulat in die Liegenschaft Kennedyallee 115-117 umziehen wird? Falls Ja:
  2. Wann soll der Umzug erfolgen?
  3. Für welche Dauer wird das Türkische Generalkonsulat in der Liegenschaft Kennedyallee 115-117 residieren?
  4. Mit welchen Auswirkungen ist durch die Präsenz des Türkischen Generalkonsulats in der Kennedyallee 115-117 auf die umliegende Nachbarschaft zu rechnen (Verkehrsregelung, Zufahrtswege, Parksituation, Sicherheitskontrollen, Polizeipräsenz)? Begründung: Durch Hörensagen hat die Nachbarschaft in der Kennedyallee 115-117 vom Umzug des Türkischen Generalkonsulats in die o.g. Liegenschaft erfahren. Klare Informationen gibt es momentan nicht. Dies führt zur Unsicherheit der dort wohnenden Bürgerinnen und Bürgern. Sie wünschen sich mehr Transparenz in dieser Angelegenheit und zeitnahe Information über Planungen und Entscheidungen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. August 2011OFOF 78/5Türkisches GeneralkonsulatOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
  2. 19. August 2011Sie sind hier
    VV 90Türkisches Generalkonsulat
    Anfrage
  3. 18. November 2011Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1229Türkisches GeneralkonsulatStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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