Unterliederbach: Sport- und Kulturhalle

Auskunftsersuchen vom 05.06.2018, V 899 entstanden aus Vorlage: OF 726/6 vom 01.06.2018

Betreff: Unterliederbach: Sport- und Kulturhalle Mit großer Enttäuschung hat der Oortsbeirat 6 zur Kenntnis nehmen müssen, dass die seit Jahren nicht für ihren eigentlichen Zweck (Begegnungs- und Sportstätte im Stadtteil) nutzbare Sport- und Kulturhalle Unterliederbach auch weiterhin den Bürgerinnen und Bürgern nicht zur Verfügung steht. Bis auf Weiteres soll die Halle wieder für die Unterbringung Geflüchteter genutzt werden. Das Sozialdezernat der Stadt Frankfurt erklärt das mit fehlenden anderen Unterbringungsmöglichkeiten. Sofern dies angesichts der unstrittigen Notwendigkeit einer anständigen Unterbringung von Geflüchteten zutreffen sollte, kann der Ortsbeirat dieser Argumentation folgen. Auf erhebliches Unverständnis stoßen bei den Mitgliedern des Ortsbeirats die folgenden Punkte und Fragestellungen, um deren Beantwortung der Magistrat gebeten wird:

1. Laut Information des Sozialdezernates fiel die Wahl zur Nutzung als Flüchtlingsunterkunft vor allem deswegen auf die Sport- und Kulturhalle Unterliederbach, weil die Planungen für die Sanierung noch nicht weit fortgeschritten seien, der Beginn der Sanierungsarbeiten also noch nicht anstünde. Warum wurde die Zusage des zuständigen Dezernenten, nämlich dass die Planungsarbeiten für die Sanierung laufen, also nicht wirklich eingehalten?
2. Warum ist die Information der Bürgerinnen und Bürger Unterliederbachs und des Ortsbeirates nicht auf offiziellem Wege, sondern durch die vorab von Dritten informierte Presse erfolgt? Des Weiteren wird der Magistrat gebeten, nun erneut eine klare Aussage zu den weiteren Fragen zu treffen:
3. Wann ist die Planung zur Sanierung der Sport- und Kulturhalle abgeschlossen?
4. Wann beginnt die Sanierung der Halle endgültig?
5. Für wann ist die Übergabe der Halle an die Bürgerinnen und Bürger geplant? Aufgrund der langen Vorlaufzeit ist der Ortsbeirat zuversichtlich, die Antworten auf die gestellten Fragen noch vor der Sommerpause zu erhalten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Stellungnahme des Magistrats vom 07.12.2018, ST 2288 Beratung im Ortsbeirat: 6