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Unterliederbach: Sport- und Kulturhalle

Vorlagentyp: OFGRÜNELINKEBFFfraktionslos
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Kulturhalle Mit großer Enttäuschung hat der OBR 6 zur Kenntnis nehmen müssen, daß die seit Jahren nicht für ihren eigentlichen Zweck (Begegnungs- und Sportstätte im Stadtteil) nutzbare Sport- und Kulturhalle Unterliederbach auch weiterhin den BürgerInnen nicht zur Verfügung steht. Bis auf weiteres soll die Halle wieder für die Unterbringung Geflüchteter genutzt werden. Das Sozialdezernat der Stadt Frankfurt erklärt das mit fehlenden anderen Unterbringungsmöglichkeiten. Wenn dies zutrifft und angesichts der unstrittigen Notwendigkeit einer anständigen Unterbringung von Geflüchteten, kann der OBR dieser Argumentation folgen. Was auf erhebliches Unverständnis bei den Mitgliedern des OBR trifft, sind folgende Punkte: - Laut Information des Sozialdezernates fiel die Wahl zur Nutzung als Flüchtlingsunterkunft vor allem deswegen auf die Sport- und Kulturhalle Unterliederbach, weil die Planungen für die Sanierung noch nicht weit fortgeschritten seien, der Beginn der Sanierungsarbeiten also noch nicht anstünde. Warum wurde die Zusage des zuständigen Dezernenten, daß die Planungsarbeiten für die Sanierung laufen, also nicht wirklich eingehalten? - Warum geschah die Information an die BürgerInnen Unterliederbachs und des Ortsbeirates nicht auf offiziellem Wege sondern durch die vorab von 3. informierte Presse? Darauf hätten der OBR und sicher auch die BürgerInnen, möglichst bald gerne eine Antwort. Des Weiteren wünscht sich der OBR nun erneut eine klare Aussage des zuständigen Dezernates auch zu diesen Fragen:

  1. Wann ist die Planung zur Sanierung der Sport- und Kulturhalle abgeschlossen?
  2. Wann beginnt endgültig die Sanierung der Halle?
  3. Für wann ist die Übergabe der Halle an die Bürgerinnen und Bürger geplant. Auf Grund der langen Vorlaufzeit ist der Ortsbeirat zuversichtlich, die Antworten auf die gestellten Fragen noch vor der Sommerpause zu erhalten.

Inhalt

Antrag vom 01.06.2018, OF 726/6

Betreff: Unterliederbach: Sport- und Kulturhalle Mit großer Enttäuschung hat der OBR 6 zur Kenntnis nehmen müssen, daß die seit Jahren nicht für ihren eigentlichen Zweck (Begegnungs- und Sportstätte im Stadtteil) nutzbare Sport- und Kulturhalle Unterliederbach auch weiterhin den BürgerInnen nicht zur Verfügung steht. Bis auf weiteres soll die Halle wieder für die Unterbringung Geflüchteter genutzt werden. Das Sozialdezernat der Stadt Frankfurt erklärt das mit fehlenden anderen Unterbringungsmöglichkeiten. Wenn dies zutrifft und angesichts der unstrittigen Notwendigkeit einer anständigen Unterbringung von Geflüchteten, kann der OBR dieser Argumentation folgen. Was auf erhebliches Unverständnis bei den Mitgliedern des OBR trifft, sind folgende Punkte: - Laut Information des Sozialdezernates fiel die Wahl zur Nutzung als Flüchtlingsunterkunft vor allem deswegen auf die Sport- und Kulturhalle Unterliederbach, weil die Planungen für die Sanierung noch nicht weit fortgeschritten seien, der Beginn der Sanierungsarbeiten also noch nicht anstünde. Warum wurde die Zusage des zuständigen Dezernenten, daß die Planungsarbeiten für die Sanierung laufen, also nicht wirklich eingehalten? - Warum geschah die Information an die BürgerInnen Unterliederbachs und des Ortsbeirates nicht auf offiziellem Wege sondern durch die vorab von 3. informierte Presse? Darauf hätten der OBR und sicher auch die BürgerInnen, möglichst bald gerne eine Antwort. Des Weiteren wünscht sich der OBR nun erneut eine klare Aussage des zuständigen Dezernates auch zu diesen Fragen:

  1. Wann ist die Planung zur Sanierung der Sport- und Kulturhalle abgeschlossen?
  2. Wann beginnt endgültig die Sanierung der Halle?
  3. Für wann ist die Übergabe der Halle an die Bürgerinnen und Bürger geplant. Auf Grund der langen Vorlaufzeit ist der Ortsbeirat zuversichtlich, die Antworten auf die gestellten Fragen noch vor der Sommerpause zu erhalten.Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Juni 2018Sie sind hier
    OFOF 726/6Unterliederbach: Sport- und Kulturhalle
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, LINKE., BFF, fraktionslos
  2. 5. Juni 2018VV 899Unterliederbach: Sport- und KulturhalleAnfrage
  3. 7. Dezember 2018Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 2288Unterliederbach: Sport- und KulturhalleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 23 · 05.06.2018
TO I, TOP 51
Angenommen
Auskunftsersuchen V 899 2018 Die Vorlage OF 726/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU

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