Sanierungsprogramm Amt für Straßenbau und Erschließung für Straßen, Radwege und Gehwege
Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, Informationen über geplante Instandsetzungs- und Sanierungsmaßnahmen für Straßen, Gehwege und Radwege im Ortsbezirk 1 bereitzustellen. Dies ist notwendig, um den schlechten Zustand der Infrastruktur zu adressieren und die Verkehrssicherheit zu gewährleisten.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenFragen an den Magistrat
Der Magistrat wird gebeten , zu berichten, für welche Straßen, Gehwege und Radwege im Ortsbezirk 1 in den nächsten Jahren eine Instandsetzung bzw. Sanierung/Erneuerung geplant ist.
Begründung
Viele Straßen, Gehwege und Radwege befinden sich derzeit in einem schlechten Zustand. Daher ist es wichtig, einen Überblick über die geplanten Maßnahmen zu erhalten. Aufgrund der Verkehrssicherungspflicht müssen Instandhaltungsmaßnahmen ausreichend im Haushalt berücksichtigt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Februar 2024OFOF 1187/1Sanierungsprogramm Amt für Straßenbau und Erschließung für Straßen, Radwege und GehwegeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 5. März 2024Sie sind hierVV 892Sanierungsprogramm Amt für Straßenbau und Erschließung für Straßen, Radwege und GehwegeAnfrage
- 21. Juni 2024Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1286Sanierungsprogramm Amt für Straßenbau und Erschließung für Straßen, Radwege und GehwegeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen