Sanierungsprogramm Amt für Straßenbau und Erschließung für Straßen, Radwege und Gehwege
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, über die geplanten Instandsetzungs- und Sanierungsmaßnahmen für Straßen, Gehwege und Radwege im Ortsbezirk 1 zu berichten. Dies ist notwendig, da viele dieser Verkehrswege in einem schlechten Zustand sind und eine Übersicht über die Maßnahmen wichtig ist.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 9 GOOBR beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, zu berichten, für welche Straßen, Gehwege und Radwege im Ortsbezirk 1 in den nächsten Jahren eine Instandsetzung bzw. Sanierung/Erneuerung geplant ist.
Begründung
Viele Straßen, Gehwege und Radwege befinden sich derzeit in einem schlechten Zustand. Daher ist es wichtig, einen Überblick über die geplanten Maßnahmen zu erhalten. Aufgrund der Verkehrssicherungspflicht müssen Instandhaltungsmaßnahmen ausreichend im Haushalt berücksichtigt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Februar 2024Sie sind hierOFOF 1187/1Sanierungsprogramm Amt für Straßenbau und Erschließung für Straßen, Radwege und GehwegeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 5. März 2024VV 892Sanierungsprogramm Amt für Straßenbau und Erschließung für Straßen, Radwege und GehwegeAnfrage
- 21. Juni 2024Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1286Sanierungsprogramm Amt für Straßenbau und Erschließung für Straßen, Radwege und GehwegeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, FDP, LINKE., ÖkoLinX-ARL, BFF und Die Partei gegen SPD (= Ablehnung)