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Sanierungsprogramm Amt für Straßenbau und Erschließung für Straßen, Radwege und Gehwege

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

18.02.2024

Antrag Ortsbeirat

Sanierungsprogramm Amt für Straßenbau und Erschließung für Straßen, Radwege und Gehwege

Details im PARLIS OF_1187-1_2024
05.03.2024

Auskunftsersuchen

Sanierungsprogramm Amt für Straßenbau und Erschließung für Straßen, Radwege und Gehwege

Details im PARLIS V_892_2024
Partei(en): CDU

S A C H S T A N D :

Antrag vom 18.02.2024, OF 1187/1 Betreff: Sanierungsprogramm Amt für Straßenbau und Erschließung für Straßen, Radwege und Gehwege Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 9 GOOBR beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zu berichten, für welche Straßen, Gehwege und Radwege im Ortsbezirk 1 in den nächsten Jahren eine Instandsetzung bzw. Sanierung/Erneuerung geplant ist.

Begründung:

Viele Straßen, Gehwege und Radwege befinden sich derzeit in einem schlechten Zustand. Daher ist es wichtig, einen Überblick über die geplanten Maßnahmen zu erhalten. Aufgrund der Verkehrssicherungspflicht müssen Instandhaltungsmaßnahmen ausreichend im Haushalt berücksichtigt werden.Beratung im Ortsbeirat: 1

Beratungsergebnisse:

28. Sitzung des OBR 1 am 05.03.2024, TO I, TOP 42 Beschluss: Auskunftsersuchen V 892 2024 Die Vorlage OF 1187/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, CDU, FDP, LINKE., ÖkoLinX-ARL, BFF und Die Partei gegen SPD (= Ablehnung)