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Freies WLAN u. a. auf dem Riedbergplatz

Vorlagentyp: V
112 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
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Begründung

Vorgang: OM 277/16 OBR 12; ST 1460/16 Mit Stellungnahme vom 17.10.2016, ST 1460, hat der Magistrat Folgendes mitgeteilt: "Neben Unitymedia führt der Magistrat aber auch mit anderen Anbietern Gespräche, wie das vorhandene WLAN-Angebot in Frankfurt weiter ausgebaut und bisher nicht abgedeckte Bereiche der Stadt mit WLAN versorgt werden können. Hinsichtlich der Standorte möglicher neuer WLAN-Zugangspunkte kann jedoch zum jetzigen Zeitpunkt keine Aussage getroffen werden."

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 18.05.2018, V 886 entstanden aus Vorlage: OF 303/12 vom 30.04.2018

Betreff: Freies WLAN u. a. auf dem Riedbergplatz Vorgang: OM 277/16 OBR 12; ST 1460/16 Mit Stellungnahme vom 17.10.2016, ST 1460, hat der Magistrat Folgendes mitgeteilt: "Neben Unitymedia führt der Magistrat aber auch mit anderen Anbietern Gespräche, wie das vorhandene WLAN-Angebot in Frankfurt weiter ausgebaut und bisher nicht abgedeckte Bereiche der Stadt mit WLAN versorgt werden können. Hinsichtlich der Standorte möglicher neuer WLAN-Zugangspunkte kann jedoch zum jetzigen Zeitpunkt keine Aussage getroffen werden." Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat nach rund zwei Jahren gebeten mitzuteilen, ob die Gespräche inzwischen zu inh altlichen Resultaten führten.

Begründung: Die Koalition aus CDU/CSU und SPD hat am 02.06.2016 die Verabschiedung des Telemediengesetzes nach langen Debatten als Paradigmenwechsel hin zu offenen WLAN-Netzen in Deutschland bezeichnet. Damit kann auch in Frankfurt und insbesondere auf dem Riedberg mit einer jungen Wohnbevölkerung am technischen Fortschritt teilgenommen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Juni 2016OFOF 38/12Freies WLAN u. a. auf dem RiedbergplatzOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 1. Juli 2016OMOM 277Freies WLAN u. a. auf dem RiedbergplatzDirektanregung
  3. 17. Oktober 2016STST 1460Freies WLAN u. a. auf dem RiedbergplatzStellungnahme
  4. 30. April 2018OFOF 303/12Freies WLAN u. a. auf dem RiedbergplatzOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 18. Mai 2018Sie sind hier
    VV 886Freies WLAN u. a. auf dem Riedbergplatz
    Anfrage
  6. 10. August 2018Antwort des Magistrats · nach 112 WochenSTST 1560Freies WLAN u. a. auf dem RiedbergplatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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