Freies WLAN u. a. auf dem Riedbergplatz
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Riedbergplatz — 18 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 10.09.2026.
- Standortvorschläge für orangefarbene Bänke10.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Hitzeschutzkonzept, Umsetzung in Kalbach-Riedberg21.08.2026 · V (Auskunftsersuchen)
- Einrichtung eines Zebrastreifens an der U-Bahnhaltestelle „Uni Campus Riedberg“08.08.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Neues zu Riedbergplatz per E-MailBegründung
Riedbergplatz Am 2. Juni 2016 hat der Deutsche Bundestag die Novelle des Telemediengesetzes (18/6745,18/8645) verabschiedet. Damit ist Rechtssicherheit für die Betreiber offener Internetzugänge (WLAN Netze) geschaffen worden, da die Betreiber nicht mehr für Fehlverhalten der Nutzer haftbar gemacht werden können.
Inhalt
Antrag vom 16.06.2016, OF 38/12
Betreff: Freies WLAN u. a. auf dem Riedbergplatz Am 2. Juni 2016 hat der Deutsche Bundestag die Novelle des Telemediengesetzes (18/6745,18/8645) verabschiedet. Damit ist Rechtssicherheit für die Betreiber offener Internetzugänge (WLAN Netze) geschaffen worden, da die Betreiber nicht mehr für Fehlverhalten der Nutzer haftbar gemacht werden können. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen: Die Stadt Frankfurt nimmt Kontakt mit privaten Netzbetreibern auf, um für ein freies WLAN im Ortsbezirk Kalbach/Riedberg u.a. auf dem Riedbergplatz, im Kalbacher Freizeitpark und am Rathaus Sorge zu tragen.
Begründung: Die Koalition aus CDU/CSU und SPD hat die Verabschiedung des Telemediengesetzes nach langen Debatten als Paradigmenwechsel hin zu offenen WLAN-Netzen in Deutschland bezeichnet. Damit kann auch in Frankfurt und insbesondere in dem Stadtteil Riedberg mit einer jungen Wohnbevölkerung am technischen Fortschritt teilgenommen werden. Als Beispiel kann hier Bad Homburg dienen, wie sich aus dem beigefügten Foto ergibt.Beratung im Ortsbeirat: 12
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Juni 2016Sie sind hierOFOF 38/12Freies WLAN u. a. auf dem RiedbergplatzOrtsbeiratsantrag · SPD
- 1. Juli 2016OMOM 277Freies WLAN u. a. auf dem RiedbergplatzDirektanregung
- 17. Oktober 2016STST 1460Freies WLAN u. a. auf dem RiedbergplatzStellungnahme
- 30. April 2018OFOF 303/12Freies WLAN u. a. auf dem RiedbergplatzOrtsbeiratsantrag · SPD
- 18. Mai 2018VV 886Freies WLAN u. a. auf dem RiedbergplatzAnfrage
- 10. August 2018Antwort des Magistrats · nach 112 WochenSTST 1560Freies WLAN u. a. auf dem RiedbergplatzStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme