Freies WLAN u. a. auf dem Riedbergplatz
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Riedbergplatz — 18 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 10.09.2026.
- Standortvorschläge für orangefarbene Bänke10.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Hitzeschutzkonzept, Umsetzung in Kalbach-Riedberg21.08.2026 · V (Auskunftsersuchen)
- Einrichtung eines Zebrastreifens an der U-Bahnhaltestelle „Uni Campus Riedberg“08.08.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Neues zu Riedbergplatz per E-MailBegründung
Am 2. Juni 2016 hat der Deutsche Bundestag die Novelle des Telemediengesetzes (18/6745,18/8645) verabschiedet. Damit ist Rechtssicherheit für die Betreiber offener Internetzugänge (WLAN-Netze) geschaffen worden, da die Betreiber nicht mehr für Fehlverhalten der Nutzer haftbar gemacht werden können.
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 01.07.2016, OM 277 entstanden aus Vorlage: OF 38/12 vom 16.06.2016
Betreff: Freies WLAN u. a. auf dem Riedbergplatz Am 2. Juni 2016 hat der Deutsche Bundestag die Novelle des Telemediengesetzes (18/6745,18/8645) verabschiedet. Damit ist Rechtssicherheit für die Betreiber offener Internetzugänge (WLAN-Netze) geschaffen worden, da die Betreiber nicht mehr für Fehlverhalten der Nutzer haftbar gemacht werden können. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, Kontakt mit privaten Netzbetreibern aufzunehmen, um für ein freies WLAN im Ortsbezirk Kalbach-Riedberg, u. a. auf dem Riedbergplatz, im Kalbacher Freizeitpark und am Rathaus, Sorge zu tragen.
Begründung: Die Koalition aus CDU/CSU und SPD hat die Verabschiedung des Telemediengesetzes nach langen Debatten als Paradigmenwechsel hin zu offenen WLAN-Netzen in Deutschland bezeichnet. Damit kann auch in Frankfurt und insbesondere in dem Stadtteil Kalbach-Riedberg mit einer jungen Wohnbevölkerung am technischen Fortschritt teilgenommen werden. Als Beispiel kann hier Bad Homburg dienen, wie sich aus dem beigefügten Foto ergibt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Juni 2016OFOF 38/12Freies WLAN u. a. auf dem RiedbergplatzOrtsbeiratsantrag · SPD
- 1. Juli 2016Sie sind hierOMOM 277Freies WLAN u. a. auf dem RiedbergplatzDirektanregung
- 17. Oktober 2016STST 1460Freies WLAN u. a. auf dem RiedbergplatzStellungnahme
- 30. April 2018OFOF 303/12Freies WLAN u. a. auf dem RiedbergplatzOrtsbeiratsantrag · SPD
- 18. Mai 2018VV 886Freies WLAN u. a. auf dem RiedbergplatzAnfrage
- 10. August 2018Antwort des Magistrats · nach 112 WochenSTST 1560Freies WLAN u. a. auf dem RiedbergplatzStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats