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Konsequenzen aus Lärmmessungen im Erich-Ollenhauer-Ring

Vorlagentyp: V
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 22.01.2009, V 860 entstanden aus Vorlage: OF 373/8 vom 08.01.2009

Betreff: Konsequenzen aus Lärmmessungen im Erich-Ollenhauer-Ring Im Juni 2008 wurden an zwei Tagen und an zwei Stellen im Erich-Ollenhauer-Ring (an der Shell-Tankstelle sowie an der Zufahrt/Abfahrt Bernadottestraße) Lärmmessungen vorgenommen. Dabei ergab sich Folgendes: "Die gemessenen Dauerschallpegel überschreiten mit 69 bzw. 72 dB(A) die Immissionsgrenzwerte aus der 16. BImSchV deutlich." Mit Sorge nimmt der Ortsbeirat dieses Resultat zur Kenntnis und fragt deshalb den Magistrat:

  1. Was bedeutet die Überschreitung der Grenzwerte konkret für die Menschen, die am Erich-Ollenhauer-Ring wohnen?
  2. Mit welchen Maßnahmen kann der Verkehrslärm hier wirkungsvoll eingedämmt werden?
  3. In dem Bericht ist davon die Rede, dass die gemessenen Werte "ausschließlich für den Bau und die wesentliche Änderung von öffentlichen Straßen oder Schienenwegen herangezogen werden können." Was heißt das?
  4. Unmittelbar hinter dem Messpunkt an der Shell-Tankstelle liegen eine Kinderkrippe und eine Kindertagesstätte. Kann man hier z. B. durch Bepflanzungen oder kleinere bauliche Veränderungen relativ schnell eine Lärmminderung bewirken?
  5. In dem Bericht wird weiterhin auf das schalltechnische Gutachten zum Lärmschutz im Bereich der Rosa-Luxemburg-Straße verwiesen. Könnte dabei auch der Erich-Ollenhauer-Ring mit einbezogen werden? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Januar 2009OFOF 373/8Konsequenzen aus Lärmmessungen im Erich-Ollenhauer-RingOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 22. Januar 2009Sie sind hier
    VV 860Konsequenzen aus Lärmmessungen im Erich-Ollenhauer-Ring
    Anfrage
  3. 3. April 2009Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 453Konsequenzen aus Lärmmessungen im Erich-Ollenhauer-RingStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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