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Sicherstellung der regelmäßigen Müllabfuhr im Ortsbezirk

Vorlagentyp: V
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 28.10.2013, V 848 entstanden aus Vorlage: OF 403/2 vom 28.10.2013

Betreff: Sicherstellung der regelmäßigen Müllabfuhr im Ortsbezirk Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, warum es in der letzten Zeit in der Kuhwald-Siedlung immer wieder zu nicht geleerten oder verspätet geleerten Mülltonnen kommt? Wie will der Magistrat in Zukunft sicherstellen, das die Mülltonnen im Ortsbezirk 2 wieder regelmäßig geleert werden?

Begründung: In der Kuhwald-Siedlung waren zwischen dem 17.10.2013 und 25.10.2013 folgende Ereignisse: Am 17.10.2013 wurde die Bio-Tonnen durch die Mitarbeiter kontrolliert und nur geleert, wenn sie einen gewissen Füllstand hatten, ansonsten sind sie stehen geblieben. Am 18.10.2013 wurden die Restmülltonnen gar nicht geleert. Telefonisch war die FES am 19.10.2013 nicht zu erreichen (30 Minuten Warteschleife). Auf eine E-Mail-Anfrage bekam man die Antwort, dass die Restmülltonnen am 21.10.2013 geleert werden würden, da am Freitag einen technischen Defekt an einen Fahrzeug gegeben habe. Wegen diesem Defekt seien die Mitarbeiter hingewissen worden, auch nur teilgefüllte Mülltonnen zu leeren. Am 25.10.2013 wurden die Restmülltonnen wieder nicht geleert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Oktober 2013OFOF 403/2Sicherstellung der regelmäßigen Müllabfuhr im OrtsbezirkOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 28. Oktober 2013Sie sind hier
    VV 848Sicherstellung der regelmäßigen Müllabfuhr im Ortsbezirk
    Anfrage
  3. 7. Februar 2014Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 244Sicherstellung der regelmäßigen Müllabfuhr im OrtsbezirkStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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