Setzen von Pollern in der Buchrainstraße (II)
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Auskunftsersuchen vom 29.08.2013, V 811 entstanden aus Vorlage: OF 649/5 vom 11.08.2013
Betreff: Setzen von Pollern in der Buchrainstraße (II) Vorgang: ST 1385/11 Der Magistrat wird um Beantwortung gebeten, wann mit den in der Stellungnahme des Magistrats vom 09.12.2011, ST 1385, zugesagten Maßnahmen gegen das widerrechtliche Beparken des nordöstlichen Teils des Bürgersteigs der Buchrainstraße gerechnet werden kann.
Begründung: In der Stellungnahme des Magistrats vom 09.12.20122, ST 1385, wird konstatiert: "Der in der Anregung beschriebene Bereich der Buchrainstraße bzw. Offenbacher Landstraße befindet sich derzeit zum Teil noch in einer umfangreichen Umgestaltungsmaßnahme. In dem kürzlich fertig gestellten Bereich wurden bereits zur Absicherung des Gehweges Poller und Fahrradständer installiert. Auch der noch im Umbau befindliche Abschnitt des Gehweges wird nach seiner Fertigstellung, wie auch der bereits fertiggestellte Teil, gegen ein widerrechtliches Beparken mit entsprechenden Maßnahmen abgesichert." Leider ist mit dieser Maßnahme bis heute nicht begonnen worden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Dezember 2011STST 1385Setzen von Pollern in der BuchrainstraßeStellungnahme
- 11. August 2013OFOF 649/5Setzen von Pollern in der Buchrainstraße (II)Ortsbeiratsantrag · CDU
- 29. August 2013Sie sind hierVV 811Setzen von Pollern in der Buchrainstraße (II)Anfrage
- 2. Dezember 2013STST 1631Setzen von Pollern in der Buchrainstraße (II)Stellungnahme
- 14. Oktober 2014OFOF 964/5Setzen von Pollern in der Buchrainstraße IIIOrtsbeiratsantrag · CDU
- 7. November 2014VV 1170Setzen von Pollern in der Buchrainstraße IIIAnfrage
- 2. Februar 2015STST 171Setzen von Pollern in der Buchrainstraße IIIStellungnahme
- 3. April 2017OFOF 399/5Setzen von Pollern in der Buchrainstraße (IV)Ortsbeiratsantrag · CDU
- 21. April 2017OMOM 1465Setzen von Pollern in der Buchrainstraße (IV)Direktanregung
- 24. Juli 2017Antwort des Magistrats · nach 293 WochenSTST 1288Setzen von Pollern in der Buchrainstraße (IV)Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen