Setzen von Pollern in der Buchrainstraße (IV)
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Thema Fußverkehr verfolgenBegründung
Buchrainstraße (IV) Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, den Gehweg vor der Liegenschaft "Buchrainstraße 5" abzupollern. Begründung: Mit der Ortsbeiratsanregung an dem Magistrat vom 19.08.2011, OM 291 hatte der Ortsbeirat um Abpollerung des im Betreff genannten Bereiches gebeten. In der Stellungnahme des Magistrats vom 09.12.2011, ST 1385 wurde dem Ansinnen nicht widersprochen, es wurde aber auf umfangreiche Umgestaltungsmaßnahmen hingewiesen. Mit der Anfrage an den Magistrat vom 29.08.2013, V 811 erkundigte sich der Ortsbeirat danach, wann die zugesagten Poller installiert werden. In der Stellungnahme des Magistrats vom 02.12.2013, ST 1631 wird mitgeteilt, dass die zugesagten Arbeiten im 4. Quartal 2013 ausgeführt werden. Mit der Anfrage an den Magistrat vom 07.11.2014, V 1170 erkundigte sich der Ortsbeirat danach, wann die zugesagten Poller installiert werden. In der Stellungnahme des Magistrats vom 02.02.2015, ST 171 wird mitgeteilt, dass die ausgeführt worden sind. Augenscheinlich mag das für die Liegenschaft "Buchrainstraße 3" gelten, vor der Liegenschaft "Buchrainstraße 5" ist dies nicht der Fall. Da sich an der Situation von 2011 nichts geändert hat, bittet der Ortsbeirat erneut um das Setzen der beantragten Poller.
Inhalt
Antrag vom 03.04.2017, OF 399/5
Betreff: Setzen von Pollern in der Buchrainstraße (IV) Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, den Gehweg vor der Liegenschaft "Buchrainstraße 5" abzupollern.
Begründung: Mit der Ortsbeiratsanregung an dem Magistrat vom 19.08.2011, OM 291 hatte der Ortsbeirat um Abpollerung des im Betreff genannten Bereiches gebeten. In der Stellungnahme des Magistrats vom 09.12.2011, ST 1385 wurde dem Ansinnen nicht widersprochen, es wurde aber auf umfangreiche Umgestaltungsmaßnahmen hingewiesen. Mit der Anfrage an den Magistrat vom 29.08.2013, V 811 erkundigte sich der Ortsbeirat danach, wann die zugesagten Poller installiert werden. In der Stellungnahme des Magistrats vom 02.12.2013, ST 1631 wird mitgeteilt, dass die zugesagten Arbeiten im 4. Quartal 2013 ausgeführt werden. Mit der Anfrage an den Magistrat vom 07.11.2014, V 1170 erkundigte sich der Ortsbeirat danach, wann die zugesagten Poller installiert werden. In der Stellungnahme des Magistrats vom 02.02.2015, ST 171 wird mitgeteilt, dass die ausgeführt worden sind. Augenscheinlich mag das für die Liegenschaft "Buchrainstraße 3" gelten, vor der Liegenschaft "Buchrainstraße 5" ist dies nicht der Fall. Da sich an der Situation von 2011 nichts geändert hat, bittet der Ortsbeirat erneut um das Setzen der beantragten Poller.Beratung im Ortsbeirat: 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Dezember 2011STST 1385Setzen von Pollern in der BuchrainstraßeStellungnahme
- 11. August 2013OFOF 649/5Setzen von Pollern in der Buchrainstraße (II)Ortsbeiratsantrag · CDU
- 29. August 2013VV 811Setzen von Pollern in der Buchrainstraße (II)Anfrage
- 2. Dezember 2013STST 1631Setzen von Pollern in der Buchrainstraße (II)Stellungnahme
- 14. Oktober 2014OFOF 964/5Setzen von Pollern in der Buchrainstraße IIIOrtsbeiratsantrag · CDU
- 7. November 2014VV 1170Setzen von Pollern in der Buchrainstraße IIIAnfrage
- 2. Februar 2015STST 171Setzen von Pollern in der Buchrainstraße IIIStellungnahme
- 3. April 2017Sie sind hierOFOF 399/5Setzen von Pollern in der Buchrainstraße (IV)Ortsbeiratsantrag · CDU
- 21. April 2017OMOM 1465Setzen von Pollern in der Buchrainstraße (IV)Direktanregung
- 24. Juli 2017Antwort des Magistrats · nach 293 WochenSTST 1288Setzen von Pollern in der Buchrainstraße (IV)Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme