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Einsatz der Geschwindigkeits-Messanlage ESO 3.0 in Bergen-Enkheim

Vorlagentyp: V
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 25.11.2008, V 807 entstanden aus Vorlage: OF 364/16 vom 30.10.2008

Betreff: Einsatz der Geschwindigkeits-Messanlage ESO 3.0 in Bergen-Enkheim Der Magistrat wird gebeten, die folgenden Fragen zu beantworten:

  1. Warum soll das neue High-Tech-Messgerät nur an 12 Stellen in Frankfurt eingesetzt werden?
  2. Warum ist es nicht möglich, mehrere dieser Geräte anzuschaffen?
  3. Warum wird diese neue Technik nicht dazu genutzt, auch in den Stadtteilen dafür Sorge zu tragen, dass die überhöhten Geschwindigkeiten erfasst und geahndet werden?
  4. Ist das neue High-Tech-Messgerät nicht ideal für Straßen wie z.B. in Bergen-Enkheim im Neuen Weg, Fritz-Schubert-Ring und/oder Vilbeler Landstraße, bei denen es mit den herkömmlichen Geschwindigkeitsmessgeräten Probleme gibt? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Oktober 2008OFOF 364/16Einsatz der Geschwindigkeits-Messanlage ESO 3.0 in Bergen-EnkheimOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 25. November 2008Sie sind hier
    VV 807Einsatz der Geschwindigkeits-Messanlage ESO 3.0 in Bergen-Enkheim
    Anfrage
  3. 9. März 2009Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 358Einsatz der Geschwindigkeits-Messanlage ESO 3.0 in Bergen-EnkheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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Aktuelle Vorlage

V_807_2008Einsatz der Geschwindigkeits-Messanlage ESO 3.0 in Bergen-Enkheim

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