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Einsatz der Geschwindigkeits-Messanlage ESO 3.0 in Bergen-Enkheim

Vorlagentyp: OFGRÜNE
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

erfolgt mündlich

Inhalt

Antrag vom 30.10.2008, OF 364/16

Betreff:

Einsatz der Geschwindigkeits-Messanlage ESO 3.0 in Bergen-Enkheim

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert die folgenden fragen zu beantworten: 1.) Warum soll das neue High-Tech-Messgerät nur an 12 Stellen in Frankfurt eingesetzt werden? 2.) Warum ist es nicht möglich mehrere dieser Geräte anzuschaffen? 3.) Warum wird diese neue Technik nicht dazu genutzt, auch in den Stadtteilen dafür Sorge zu tragen, das die überhöhten Ge- schwindigkeiten erfasst und geahndet werden? 4.) Ist das neue High-Tech-Messgerät nicht ideal für Strassen wie z.B. in Bergen- Enkheim, der NEUE WEG, FRITZ-SCHUBERT-RING und/oder VILBELER LANDSTRASSE, bei denen es mit den herkömmlichen Geschwindigkeitsmessgeräten Probleme gibt?

Begründung:

erfolgt mündlich

Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Oktober 2008Sie sind hier
    OFOF 364/16Einsatz der Geschwindigkeits-Messanlage ESO 3.0 in Bergen-Enkheim
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 25. November 2008VV 807Einsatz der Geschwindigkeits-Messanlage ESO 3.0 in Bergen-EnkheimAnfrage
  3. 9. März 2009Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 358Einsatz der Geschwindigkeits-Messanlage ESO 3.0 in Bergen-EnkheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 27 · 25.11.2008
TO I, TOP 8
Angenommen
Auskunftsersuchen V 807 2008 Die Vorlage OF 364/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneWBEFDP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu Absatz 1 und 2: SPD, GRÜNE, WBE, fwf und FDP gegen CDU (= Ablehnung) zu Absatz 3 und 4: Einstimmige Annahme

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung
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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_364-16_2008Einsatz der Geschwindigkeits-Messanlage ESO 3.0 in Bergen-Enkheim

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