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Städtische Liegenschaft Stefan-Zweig-Straße hinter der Kindertagesstätte 136

Vorlagentyp: V
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Im Rahmen einer Ortsbegehung am 24.06.2002 vereinbarten Vertreter der zuständigen Ämter, die Übergabe der Spielfläche vom Stadtschulamt an das Grünflächenamt. Voraussetzung dazu ist ein Überfahrungsrecht von Seiten der FAAG über ihr Gelände als Pflegezufahrt. Inzwischen sind die vorhandenen Spielgeräte wegen Unfallgefahr abgebaut und auf dem Gelände sammelt sich Müll. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.04.2003, ST 497 Aktenzeichen: 23 20

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 23.01.2003, V 806

entstanden aus Vorlage: OF 652/9 vom 11.01.2003

Betreff:

Städtische Liegenschaft Stefan-Zweig-Straße hinter der Kindertagesstätte 136

Wir fragen den Magistrat:

Wie ist zurzeit der Stand der Verhandlungen in Bezug auf die Übernahme der oben genannten Liegenschaft durch das Grünflächenamt und welches Amt ist für die Reinigung dieser Fläche zuständig?

Begründung:

Im Rahmen einer Ortsbegehung am 24.06.2002 vereinbarten Vertreter der zuständigen Ämter, die Übergabe der Spielfläche vom Stadtschulamt an das Grünflächenamt. Voraussetzung dazu ist ein Überfahrungsrecht von Seiten der FAAG über ihr Gelände als Pflegezufahrt.

Inzwischen sind die vorhandenen Spielgeräte wegen Unfallgefahr abgebaut und auf dem Gelände sammelt sich Müll.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Januar 2003OFOF 652/9Städtische Liegenschaft Stefan-Zweig-Straße hinter der Kindertagesstätte 136Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU
  2. 23. Januar 2003Sie sind hier
    VV 806Städtische Liegenschaft Stefan-Zweig-Straße hinter der Kindertagesstätte 136
    Anfrage
  3. 10. April 2003Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 497Städtische Liegenschaft Stefan-Zweig-Straße hinter der Kindertagesstätte 136Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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