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Städtische Liegenschaft Stefan-Zweig-Straße hinter der Kindertagesstätte 136

Vorlagentyp: OFGRÜNECDU
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Im Rahmen einer Ortsbegehung am 24.06.2002 vereinbarten Vertreter der zuständigen Ämter, die Übergabe der Spielfläche vom Stadtschulamt an das Grünflächenamt. Voraussetzung dazu ist eine Überfahrungsrecht von Seiten der FAAG über ihr Gelände als Pflegezufahrt. Inzwischen sind die vorhandenen Spielgeräte wegen Unfallgefahr abgebaut und auf dem Gelände sammelt sich Müll. Antragstellende Fraktion: GRÜNE CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 9 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 9 am 23.01.2003, TO I, TOP 28 Beschluss: Auskunftsersuchen V 806 2003 Die Vorlage OF 652/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 11.01.2003, OF 652/9

Betreff:

Städtische Liegenschaft Stefan-Zweig-Straße hinter der Kindertagesstätte 136

Wir fragen den Magistrat:

Wie ist zur Zeit der Stand der Verhandlungen in Bezug auf die Übernahme der o.g. Liegenschaft durch das Grünflächenamt und welches Amt ist für die Reinigung dieser Fläche zuständig?

Begründung:

Im Rahmen einer Ortsbegehung am 24.06.2002 vereinbarten Vertreter der zuständigen Ämter, die Übergabe der Spielfläche vom Stadtschulamt an das Grünflächenamt. Voraussetzung dazu ist eine Überfahrungsrecht von Seiten der FAAG über ihr Gelände als Pflegezufahrt.

Inzwischen sind die vorhandenen Spielgeräte wegen Unfallgefahr abgebaut und auf dem Gelände sammelt sich Müll.

Antragstellende Fraktion: GRÜNE CDUZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Januar 2003Sie sind hier
    OFOF 652/9Städtische Liegenschaft Stefan-Zweig-Straße hinter der Kindertagesstätte 136
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU
  2. 23. Januar 2003VV 806Städtische Liegenschaft Stefan-Zweig-Straße hinter der Kindertagesstätte 136Anfrage
  3. 10. April 2003Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 497Städtische Liegenschaft Stefan-Zweig-Straße hinter der Kindertagesstätte 136Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 17 · 23.01.2003
TO I, TOP 28
Angenommen
Auskunftsersuchen V 806 2003 Die Vorlage OF 652/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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