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Sanierung des Heinrich-Kraft-Parks beschleunigen!

Vorlagentyp: V
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 09.04.2018, V 801 entstanden aus Vorlage: OF 347/11 vom 22.03.2018

Betreff: Sanierung des Heinrich-Kraft-Parks beschleunigen! Als sich im Jahr 2015 die Mehrheit des Ortsbeirats 11 für ein Grillverbot im Heinrich-Kraft-Park ausgesprochen hat, war dies verbunden mit der Forderung, den Park wieder stärker für Familien mit Kindern nutzbar zu machen. Dazu gehört auch die Bereitstellung kostenfreier öffentlicher Sanitäreinrichtungen. Im Frühjahr 2018 müssen wir leider feststellen, dass außer dem Grillverbot nichts umgesetzt wurde. In der Stellungnahme vom 25.08.2017, ST 1549, hat der Magistrat mitgeteilt: "Der Heinrich-Kraft- Park hat eine hohe Priorität im Rahmen der abzuarbeitenden Planungs- und Bauaufgaben." Ein Planungsbüro würde ausgewählt und Vorplanungen erarbeitet. Wir fragen den Magistrat:

  1. Wie weit ist der derzeitige Planungsstand?
  2. Wann wird der Ortsbeirat informiert, bzw. in die Planungen mit einbezogen?
  3. Bestehen für das Jahr 2018 noch Hoffnungen auf konkrete Ergebnisse? Begründung: Ziel der Mehrheit des Ortsbeirates war, durch das Grillverbot eine bessere Nutzung des Parks zu ermöglichen. Dies hat bis heute leider noch nicht zu erkennbaren Maßnahmen geführt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. März 2018OFOF 347/11Sanierung des Heinrich-Kraft-Parks beschleunigen!Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 9. April 2018Sie sind hier
    VV 801Sanierung des Heinrich-Kraft-Parks beschleunigen!
    Anfrage
  3. 25. Juni 2018Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1163Sanierung des Heinrich-Kraft-Parks beschleunigen!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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