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Umsetzung baulicher Maßnahmen

Vorlagentyp: V
18 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Begründung

Es ist dem Bericht zwar deutlich zu entnehmen, wann Markierungsmaßnahmen oder Beschilderungen umgesetzt wurden. Bei baulichen Maßnahmen steht aber nur selten dabei, wann die jeweilige Maßnahme ausgeführt wurde, so dass es nicht völlig abwegig erscheint, nachzufragen, ob dies bis heute geschehen ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.03.2003, ST 426 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 14.01.2003, V 798

entstanden aus Vorlage: OF 742/6 vom 26.12.2002

Betreff:

Umsetzung baulicher Maßnahmen

Vorgang:

B 1259/02

Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat 6 folgende Fragen zu beantworten:

  1. Im Bericht B 1259 wird erwähnt, dass in der Ludwig-Scriba-Straße bauliche Maßnahmen notwendig seien. Das Amt 32 sei am 24. März 1999 deswegen angeschrieben worden. Sind diese Maßnahmen inzwischen umgesetzt?
  2. In der Waldschulstraße zwischen Denisweg und Öserstraße, Richtung Öserstraße werden als bauliche Maßnahmen Gehwegabsenkungen Waldschulstraße 184 -156 aufgeführt. An Bezirk West am 13.10.1998 und 24.03.1999. Sind diese Maßnahmen inzwischen umgesetzt?

Begründung:

Es ist dem Bericht zwar deutlich zu entnehmen, wann Markierungsmaßnahmen oder Beschilderungen umgesetzt wurden. Bei baulichen Maßnahmen steht aber nur selten dabei, wann die jeweilige Maßnahme ausgeführt wurde, so dass es nicht völlig abwegig erscheint, nachzufragen, ob dies bis heute geschehen ist.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. November 2002BB 1259Fahrradnovelle: Magistrat soll Prüfungsergebnisse vorlegenMagistratsbericht
  2. 26. Dezember 2002OFOF 742/6Umsetzung baulicher MaßnahmenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 14. Januar 2003Sie sind hier
    VV 798Umsetzung baulicher Maßnahmen
    Anfrage
  4. 24. März 2003Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 426Umsetzung baulicher MaßnahmenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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