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Umsetzung baulicher Maßnahmen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
18 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Es ist dem Bericht zwar deutlich zu entnehmen, wann Markierungsmaßnahmen oder Beschilderungen umgesetzt wurden. Bei baulichen Maßnahmen steht aber nur selten dabei, wann die Maßnahme ausgeführt wurde, so dass es nicht völlig abwegig erscheint, nachzufragen, ob dies bis heute geschehen ist. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 15.11.2002, B 1259 Zuständige Ortsbeiräte: 6 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 6 am 14.01.2003, TO I, TOP 47 Beschluss: Auskunftsersuchen V 798 2003

  1. Die Vorlage B 1259 dient zur Kenntnis.
  2. Die Vorlage OF 742/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 26.12.2002, OF 742/6

Betreff:

Umsetzung baulicher Maßnahmen

Der Ortsbeirat 6 wolle beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat 6 folgende Fragen zu beantworten:

  1. Im Bericht B1259 wird erwähnt, dass in der Ludwig-Scriba-Straße bauliche Maßnahmen notwendig seien. Das Amt 32.3 sei am 24 März 1999 deswegen angeschrieben worden. Sind diese Maßnahmen inzwischen umgesetzt?
  2. In der Waldschulstraße zwischen Denisweg und Öserstraße, Richtung Öserstraße werden als bauliche Maßnahmen Gehwegabsenkungen Waldschulstraße 184 -156 aufgeführt. An Bezirk West am 13.10.98 und 24.3.99. Sind diese Maßnahmen inzwischen umgesetzt?

Begründung:

Es ist dem Bericht zwar deutlich zu entnehmen, wann Markierungsmaßnahmen oder Beschilderungen umgesetzt wurden. Bei baulichen Maßnahmen steht aber nur selten dabei, wann die Maßnahme ausgeführt wurde, so dass es nicht völlig abwegig erscheint, nachzufragen, ob dies bis heute geschehen ist.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 15.11.2002, B 1259 Zuständige Ortsbeiräte: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. November 2002BB 1259Fahrradnovelle: Magistrat soll Prüfungsergebnisse vorlegenMagistratsbericht
  2. 26. Dezember 2002Sie sind hier
    OFOF 742/6Umsetzung baulicher Maßnahmen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 14. Januar 2003VV 798Umsetzung baulicher MaßnahmenAnfrage
  4. 24. März 2003Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 426Umsetzung baulicher MaßnahmenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 17 · 14.01.2003
TO I, TOP 47
Angenommen
Auskunftsersuchen V 798 2003 1. Die Vorlage B 1259 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 742/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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