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Wann wird das am 17.01.2023 angeregte Verkehrskonzept für den Lohrberg dem Ortsbeirat 11 vorgestellt?

Vorlagentyp: V
3 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat wird aufgefordert, das Verkehrskonzept für den Lohrberg, das am 17.01.2023 angeregt wurde, zeitnah dem Ortsbeirat 11 vorzustellen. Dies ist notwendig, um ein erneutes Verkehrschaos im Sommer 2024 zu vermeiden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Antwort überfällig

Der Magistrat hätte bis zum 19.02.2024 antworten müssen. Seit 953 Tagen liegt nichts vor.Warum?

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Fragen an den Magistrat

Der Magistrat wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:

  1. Wann wird das anlässlich eines Ortstermins am 17.01.2023 vereinbarte Verkehrskonzept zur Unterbindung des stetig auftretenden Verkehrschaos auf dem Lohrberg dem Ortsbeirat 11 vorgestellt?
  2. Hat die traffiQ die mögliche neue Route mit dem "Lohrbergbus" befahren?
  3. Wurde ein Verkehrszeichenplan erstellt?
  4. Wann wird die neue Verkehrsführung im Rahmen einer Testphase befahren?

Kontext

Der Magistrat wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:

Begründung

In den Stellungnahmen ST 1922 vom 18.10.2021, ST 1016 vom 25.04.2022, ST 2690 vom 11.11.2022 und ST 1230 vom 05.06.2023 bedauert der Magistrat jeweils in der von der Geschäftsordnung vorgegebenen Frist keine abschließende Stellungnahme abgeben zu können. In der Stellungnahme ST 1016 wird auf die Abarbeitung im Sommer 2022 und in der Stellungnahme ST 2690 auf das zweite Quartal 2023 hingewiesen. Ein Verkehrskonzept liegt bis heute nicht vor. Am 17.01.2023 fand ein Ortstermin mit einem Vertreter des Dezernats XII, Vertreterinnen und Vertretern des Straßenverkehrsamts, dem Ortsvorsteher sowie dem Pächter der Lohrbergschänke und dem Vereinsvorsitzenden des MainÄppelHauses statt. Hier wurden mehrere Vorschläge diskutiert. Gemäß dem Protokoll sollten Prüfungen von Lösungsansätzen in die Wege geleitet werden. Unter anderem sollte zwecks einer neuen Route des Lohrbergbusses eine Befahrung stattfinden. Des Weiteren sollte nach der Befahrung ein Verkehrszeichenplan erstellt werden, in welchem der Straßenraum in Abhängigkeit der tatsächlichen Straßenbreiten neu aufgeteilt wird. Leider gibt es bis heute keine neuen Sachstände. Das Verkehrskonzept sollte schnellstmöglich vorliegen, sodass es im Sommer 2024 nicht wieder zu einem Verkehrschaos auf dem Lohrberg kommt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Der Weg dieser Vorlage

Am 27. November 2023 wurde diese Anfrage im Ortsbeirat eingebracht. Sie geht auf OF 741/11 zurück — Ortsbeiratsantrag von FDP, beschlossen am 28. Mai 2025. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Der Magistrat antwortete am 29. Juli 2024 mit der Stellungnahme ST 1440. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 35 Wochen.

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Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 11
Sitzung 29 · 15.04.2024
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 30 · 27.05.2024
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 31 · 24.06.2024
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32-1

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