Wann wird das am 17.01.2023 angeregte Verkehrskonzept für den Lohrberg dem Ortsbeirat 11 vorgestellt?
Zusammenfassung
Der Magistrat wird aufgefordert, das Verkehrskonzept für den Lohrberg, das am 17.01.2023 angeregt wurde, zeitnah dem Ortsbeirat 11 vorzustellen. Dies ist notwendig, um ein erneutes Verkehrschaos im Sommer 2024 zu vermeiden.
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Antwort überfällig
Der Magistrat hätte bis zum 19.02.2024 antworten müssen. Seit 953 Tagen liegt nichts vor.Warum?
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Thema Verkehr und Straße verfolgenFragen an den Magistrat
Der Magistrat wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:
- Wann wird das anlässlich eines Ortstermins am 17.01.2023 vereinbarte Verkehrskonzept zur Unterbindung des stetig auftretenden Verkehrschaos auf dem Lohrberg dem Ortsbeirat 11 vorgestellt?
- Hat die traffiQ die mögliche neue Route mit dem "Lohrbergbus" befahren?
- Wurde ein Verkehrszeichenplan erstellt?
- Wann wird die neue Verkehrsführung im Rahmen einer Testphase befahren?
Kontext
Der Magistrat wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:
Begründung
In den Stellungnahmen ST 1922 vom 18.10.2021, ST 1016 vom 25.04.2022, ST 2690 vom 11.11.2022 und ST 1230 vom 05.06.2023 bedauert der Magistrat jeweils in der von der Geschäftsordnung vorgegebenen Frist keine abschließende Stellungnahme abgeben zu können. In der Stellungnahme ST 1016 wird auf die Abarbeitung im Sommer 2022 und in der Stellungnahme ST 2690 auf das zweite Quartal 2023 hingewiesen. Ein Verkehrskonzept liegt bis heute nicht vor. Am 17.01.2023 fand ein Ortstermin mit einem Vertreter des Dezernats XII, Vertreterinnen und Vertretern des Straßenverkehrsamts, dem Ortsvorsteher sowie dem Pächter der Lohrbergschänke und dem Vereinsvorsitzenden des MainÄppelHauses statt. Hier wurden mehrere Vorschläge diskutiert. Gemäß dem Protokoll sollten Prüfungen von Lösungsansätzen in die Wege geleitet werden. Unter anderem sollte zwecks einer neuen Route des Lohrbergbusses eine Befahrung stattfinden. Des Weiteren sollte nach der Befahrung ein Verkehrszeichenplan erstellt werden, in welchem der Straßenraum in Abhängigkeit der tatsächlichen Straßenbreiten neu aufgeteilt wird. Leider gibt es bis heute keine neuen Sachstände. Das Verkehrskonzept sollte schnellstmöglich vorliegen, sodass es im Sommer 2024 nicht wieder zu einem Verkehrschaos auf dem Lohrberg kommt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen
Der Weg dieser Vorlage
Am 27. November 2023 wurde diese Anfrage im Ortsbeirat eingebracht. Sie geht auf OF 741/11 zurück — Ortsbeiratsantrag von FDP, beschlossen am 28. Mai 2025. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Der Magistrat antwortete am 29. Juli 2024 mit der Stellungnahme ST 1440. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 35 Wochen.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
- OFBezugOF 741/11 — Neues Verkehrskonzept zwecks Verhinderung des Verkehrschaos auf dem Lohrberg · Ortsbeiratsantrag
- STFolgeST 1922 — Verkehrschaos auf dem Lohrberg endlich beenden: Konsequente Maßnahmen zur Regulierung und Überwachung der Zufahrtsbeschränkungen ergreifen · Stellungnahme
- STFolgeST 1016 — Verkehrschaos auf dem Lohrberg endlich beenden: Konsequente Maßnahmen zur Regulierung und Überwachung der Zufahrtsbeschränkungen ergreifen · Stellungnahme
- STFolgeST 2629 — Verkehrschaos auf dem Lohrberg endlich beenden: Konsequente Maßnahmen zur Regulierung und Überwachung der Zufahrtsbeschränkungen ergreifen · Stellungnahme
- STFolgeST 1230 — Verkehrschaos auf dem Lohrberg endlich beenden: Konsequente Maßnahmen zur Regulierung und Überwachung der Zufahrtsbeschränkungen ergreifen · Stellungnahme
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32-1