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Richtungshinweise in der Kurhessenstraße vor dem Weißen Stein - stadtauswärts

Vorlagentyp: V
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Inhalt

OBR-Auskunftsersuchen vom 11.03.1999, V 783 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 12.02.1999, OF 667 /9

Betreff: Richtungshinweise in der Kurhessenstraße vor dem Weißen Stein - stadtauswärts Tenor: In der Kurhessenstraße vor der Ampel am Weißen Stein stadtauswärts ist ein Verkehrszeichen angebracht, wonach von beiden Fahrbahnen nach links abgebogen werden kann. Nach den auf der Fahrbahn aufgemalten Richtungshinweisen kann jedoch nur von der linken Fahrbahn nach links abgebogen werden, die rechte Fahrbahn ist nur für den Verkehr geradeaus bestimmt. Durch diese widersprüchliche Regelung kommt es immer wieder zu Beinaheunfällen, bei denen sich beide Parteien im Recht fühlen. Wir fragen den Magistrat, ob er bereit ist, eine eindeutige Regelung zu treffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 25.06.1999 Aktenzeichen: 66-7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Februar 1999OFOF 667/9Richtungshinweise in der Kurhessenstraße vor dem Weißen Stein - stadtauswärtsOrtsbeiratsantrag · F.D.P.
  2. 11. März 1999Sie sind hier
    VV 783Richtungshinweise in der Kurhessenstraße vor dem Weißen Stein - stadtauswärts
    Anfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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