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Alt-Nied im Programm .Schöneres Frankfurt.

Vorlagentyp: V
136 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
Vorlage
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 21.10.2008, V 778 entstanden aus Vorlage: OF 961/6 vom 24.09.2008

Betreff: Alt-Nied im Programm "Schöneres Frankfurt" Der Magistrat hat entschieden, die Erneuerung der Straße Alt-Nied in das Programm "Schöneres Frankfurt" aufzunehmen. Der Magistrat wird hierzu um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

  1. Wieviel Geld stehen für Maßnahmen in Alt-Nied zur Verfügung?
  2. An welche Maßnahmen denkt der Magistrat genau?
  3. Hat der Magistrat beispielsweise schon Planungen für Maßnahmen in Auftrag gegeben, oder wann ist das beabsichtigt?
  4. Bis wann sollen die Maßnahmen umgesetzt werden?
  5. Wie will der Magistrat den Ortsbeirat und auch die Bürgerinnen und Bürger des Stadtteils an den Planungen im Vorfeld beteiligen? Begründung: Für eine Aufwertung des Bereichs Alt-Nied machen sich Bürgerinnen und Bürger seit inzwischen Jahrzehnten stark. Dass jetzt endlich der Magistrat bereit ist, aus dem Programm "Schöneres Frankfurt" Mittel hierfür einzusetzen, ist daher natürlich im Interesse des Stadtteils und der Bürgerinnen und Bürger zu begrüßen. Da in Nied aber zu diesem Thema schon zu lange und zu oft lediglich Absichtserklärungen erfolgt sind, ohne dass dann tatsächlich Taten den Worten folgten, soll der Magistrat sich genauer zu Umfang und Zeitraum der zu finanzierenden Maßnahmen äußern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. September 2008OFOF 961/6Alt-Nied im Programm .Schöneres Frankfurt.Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 21. Oktober 2008Sie sind hier
    VV 778Alt-Nied im Programm .Schöneres Frankfurt.
    Anfrage
  3. 27. Januar 2009STST 201Alt-Nied im Programm "Schöneres Frankfurt"Stellungnahme
  4. 29. Juli 2009STST 990Alt-Nied im Programm "Schöneres Frankfurt"Stellungnahme
  5. 21. September 2010STST 1304Alt-Nied im Programm "Schöneres Frankfurt"Stellungnahme
  6. 3. Mai 2011Antwort des Magistrats · nach 136 WochenSTST 679Alt-Nied im Programm "Schöneres Frankfurt"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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