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Sparvorschläge im ÖPNV besser begründen

Vorlagentyp: V
13 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 20.06.2013, V 775 entstanden aus Vorlage: OF 345/8 vom 20.06.2013

Betreff: Sparvorschläge im ÖPNV besser begründen Vorgang: M 95/13 Im Vortrag des Magistrats vom 03.06.2013, M 95, schlägt der Magistrat umfangreiche Streichungen im lokalen Schienenverkehr in Frankfurt für das Fahrplanjahr 2014 vor. Als Begründung für die Streichungen werden pauschal "Verkehrserhebungen" angegeben, die aber nicht weiter ausgeführt sind. Alle Maßnahmen an der Stammstrecke A, also an den Linien U1, U2, U3, U8 und U9, betreffen das Angebot im Ortsbezirk 8 direkt. D er Magistrat wird gebeten, Auskunft über die den Vorschlägen in M95/2013 zu Grunde liegenden Verkehrserhebungen zu geben, insbesondere (alle Fragen beziehen sich auf die Zeiträume und Verbindungen, bei denen Angebotsreduzierungen vorgesehen sind und die durch den Ortsbezirk 8 führen):

  1. Welche Fahrgastzahlen wurden erwartet?
  2. Welche Fahrgastzahlen wurden ermittelt?
  3. Wie hat sich die Nachfrage auf den Verbindungen in den letzten Jahren entwickelt? Ist ein Rückgang festzustellen oder haben sich die Kriterien, nach denen eine Verbindung sinnvoll ist, verändert?
  4. Welche Prognose für die Fahrgastzahlen gibt es auf den betroffenen Strecken? Wird der Verkehr auf andere Züge oder auf andere Verkehrsmittel ausweichen?
  5. Wie und wann wird das Eintreffen der Prognosen überprüft werden? Werden die Ergebnisse dieser Qualitätskontrolle öffentlich gemacht? Begründung: Sollten Streichungen im ÖPNV-Angebot der Stadt Frankfurt tatsächlich notwendig sein, so muss der Magistrat diese wenigstens transparent begründen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Juni 2013MM 95Öffentlicher Dienstleistungsauftrag gem. VO (EG) 1370/2007 hier: Schienenverkehrsleistungen im lokalen Verkehr (Straßen- und Stadtbahn) in Frankfurt am Main im Jahr 2014Magistratsvortrag
  2. 20. Juni 2013Sie sind hier
    VV 775Sparvorschläge im ÖPNV besser begründen
    Anfrage
  3. 20. Juni 2013OFOF 345/8edwieseFraktion: GRÜNETitel/Betreff: Sparvorschläge im ÖPNV besser begründenOrtsbeiratsantrag
  4. 2. September 2013Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1304edwieseTitel/Betreff: Sparvorschläge im ÖPNV besser begründenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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