Befreiung von artenschutzrechtlichen Verboten beim Bebauungsplan .Leuchte.
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Auskunftsersuchen vom 27.06.2006, V 74
entstanden aus Vorlage: OF 46/16 vom 26.06.2006
Betreff:
Befreiung von artenschutzrechtlichen Verboten beim Bebauungsplan "Leuchte"
Der Magistrat wird gebeten, die folgenden Fragen zu beantworten:
- Ist es zutreffend, dass die notwendigen Befreiungen zum europarechtlichen Artenschutz für das Neubaugebiet "Leuchte“ nicht vorliegen!
- Ist es richtig, dass damit der Bebauungsplan "Leuchte“ ungültig wird?
- Seit wann ist diese Tatsache innerhalb der Verwaltung bekannt und warum wird der Sachverhalt weder dem zuständigen Ortsbeirat noch der Öffentlichkeit gegenüber bekannt gemacht?
- Welche Chancen sieht der Magistrat zur Realisierung des Bebauungsplanes vor dem Hintergrund der aktuellen Informationen?
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Juni 2006OFOF 46/16Befreiung von artenschutzrechtlichen Verboten beim Bebauungsplan .Leuchte.Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 27. Juni 2006Sie sind hierVV 74Befreiung von artenschutzrechtlichen Verboten beim Bebauungsplan .Leuchte.Anfrage
- 9. August 2006Antwort des Magistrats · nach 6 WochenSTST 749Befreiung von artenschutzrechtlichen Verboten beim Bebauungsplan "Leuchte"Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen