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Befreiung von artenschutzrechtlichen Verboten beim Bebauungsplan .Leuchte.

Vorlagentyp: V
6 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 27.06.2006, V 74

entstanden aus Vorlage: OF 46/16 vom 26.06.2006

Betreff:

Befreiung von artenschutzrechtlichen Verboten beim Bebauungsplan "Leuchte"

Der Magistrat wird gebeten, die folgenden Fragen zu beantworten:

  1. Ist es zutreffend, dass die notwendigen Befreiungen zum europarechtlichen Artenschutz für das Neubaugebiet "Leuchte“ nicht vorliegen!
  2. Ist es richtig, dass damit der Bebauungsplan "Leuchte“ ungültig wird?
  3. Seit wann ist diese Tatsache innerhalb der Verwaltung bekannt und warum wird der Sachverhalt weder dem zuständigen Ortsbeirat noch der Öffentlichkeit gegenüber bekannt gemacht?
  4. Welche Chancen sieht der Magistrat zur Realisierung des Bebauungsplanes vor dem Hintergrund der aktuellen Informationen?

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Juni 2006OFOF 46/16Befreiung von artenschutzrechtlichen Verboten beim Bebauungsplan .Leuchte.Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 27. Juni 2006Sie sind hier
    VV 74Befreiung von artenschutzrechtlichen Verboten beim Bebauungsplan .Leuchte.
    Anfrage
  3. 9. August 2006Antwort des Magistrats · nach 6 WochenSTST 749Befreiung von artenschutzrechtlichen Verboten beim Bebauungsplan "Leuchte"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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