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Befreiung von artenschutzrechtlichen Verboten beim Bebauungsplan "Leuchte"

Vorlagentyp: STMagistrat
6 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 09.08.2006, ST 749

Betreff:

Befreiung von artenschutzrechtlichen Verboten beim Bebauungsplan "Leuchte"

Zu

  1. Dem Magistratsvortrag zum Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 377 "Leuchte“ (M 165) hat der OBR 16 am 12.09.2005 zugestimmt. In diesem Satzungsbeschluss ist mehrfach in der Begründung und im Abwägungsergebnis ausgeführt, dass für den Bereich der zu bebauenden Flächen des Planungsgebiets "Leuchte“ ein Antrag auf Befreiung von den artenschutzrechtlichen Vorgaben des § 20 f (heute § 42) Bundesnaturschutzgesetz am 09.12.1998 von der Oberen Naturschutzbehörde (AZ. VII63.1-2.1 R22-3B-Leuchte) positiv beschieden wurde. Dem Bescheid liegt die Fassung des Bundesnaturschutzgesetzes vom 21.08.1998 zugrunde, mit der u .a. die Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie und auch die Vogelschutz-Richtlinie der EU in deutsches Recht umgesetzt worden sind. Zu
  2. Nein. Zu 3 und
  3. Siehe hierzu Punkte 1. und 2.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Juni 2006OFOF 46/16Befreiung von artenschutzrechtlichen Verboten beim Bebauungsplan .Leuchte.Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 27. Juni 2006VV 74Befreiung von artenschutzrechtlichen Verboten beim Bebauungsplan .Leuchte.Anfrage
  3. 9. August 2006Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 6 Wochen
    STST 749Befreiung von artenschutzrechtlichen Verboten beim Bebauungsplan "Leuchte"
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

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STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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