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Befreiung von artenschutzrechtlichen Verboten beim Bebauungsplan .Leuchte.

Vorlagentyp: OFGRÜNE
6 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Antrag vom 26.06.2006, OF 46/16

Betreff:

Befreiung von artenschutzrechtlichen Verboten beim Bebauungsplan "Leuchte"

Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung beschließt, der Magistrat wird gebeten die folgenden Fragen zu beantworten: 1.) Ist es zutreffend, dass die notwendigen Befreiungen zum europarechtlichen Artenschutz für das Neubaugebiet "Leuchte“ nicht vorliegen! 2.) Ist es richtig, dass damit der Bebauungsplan "Leuchte“ ungültig wird? 3.) Seit wann ist diese Tatsache innerhalb der Verwaltung bekannt und warum wird der Sachverhalt weder dem zuständigen OBR noch der Öffentlichkeit gegenüber bekannt gemacht? 4.) Welche Chancen sieht der Magistrat zur Realisierung des Bebauungsplanes vor dem Hintergrund der aktuellen Informationen?

Antragstellende Fraktion: GRÜNEBeratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Juni 2006Sie sind hier
    OFOF 46/16Befreiung von artenschutzrechtlichen Verboten beim Bebauungsplan .Leuchte.
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 27. Juni 2006VV 74Befreiung von artenschutzrechtlichen Verboten beim Bebauungsplan .Leuchte.Anfrage
  3. 9. August 2006Antwort des Magistrats · nach 6 WochenSTST 749Befreiung von artenschutzrechtlichen Verboten beim Bebauungsplan "Leuchte"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 3 · 27.06.2006
TO I, TOP 32
Angenommen
Auskunftsersuchen V 74 2006 Die Vorlage OF 46/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Annahme bei 1 Enthaltung SPD

Mitdiskutieren

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