Sanierung der Frischwasserrohre im Bereich der oberen Eschersheimer Landstraße
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Auskunftsersuchen vom 25.01.2018, V 746 entstanden aus Vorlage: OF 397/9 vom 10.01.2018
Betreff: Sanierung der Frischwasserrohre im Bereich der oberen Eschersheimer Landstraße Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung zu nachfolgenden Fragen gebeten:
- In welchem Zustand befinden sich die während der an der Eschersheimer Landstraße seit Frühjahr 2017 durchgeführten Umbaumaßnahmen vorgefundenen Frischwasserleitungen der Mainova?
- Wurden diese ersetzt, soweit sie sich als sanierungsbedürftig erwiesen?
- Ist es zutreffend, dass die Mainova die Ersetzung alter, noch nicht unmittelbar sanierungsbedürftiger Rohre im Zuge der laufenden und noch kommenden Umbaumaßnahmen mit der Begründung abgelehnt hat, diese seien noch nicht abgeschrieben?
- Ist es zutreffend, dass der maximale Abschreibungszeitraum der fraglichen Anlagen in zwei bis drei Jahren von jetzt an erreicht ist?
- Wer würde für die Kosten aufkommen, wenn in drei bis vier Jahren Schäden an den fraglichen Anlagen auftreten und dafür die dann fertig umgebaute Eschersheimer Landstraße bereichsweise wieder geöffnet werden müsste? Begründung: Auch wenn es sich bei der Mainova um ein eigenständiges Unternehmen handelt, so steht dieses doch zu 75,2 Prozent im Eigentum der Stadtwerke Frankfurt am Main Holding (SWFH), die wiederum zu 100 Prozent der Stadt Frankfurt gehört. Die SWFH definiert ihren Unternehmenszweck selbst dahin, die Arbeit ihrer Beteiligungen zu unterstützen, indem sie strategische und koordinierende sowie dienstleistende Aufgaben erfüllt. Gleichzeitig ist sie natürlich der Stadt Frankfurt und ihren Bürgerinnen und Bürgern verpflichtet. Es liegt deshalb im Gesamtinteresse aller Beteiligten, mit den begrenzten finanziellen Ressourcen möglichst schonend und vorausschauend umzugehen. Dazu gehört auch, alte Anlagen, deren Sanierungsbedürftigkeit für die unmittelbare Zukunft zu erwarten ist, noch vor Ablauf des Abschreibungszeitraums zu ersetzen, wenn ohnehin Straßenarbeiten stattfinden, und so die Kosten für das erneute Öffnen einer gerade erneuerten Straße zu vermeiden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Januar 2018OFOF 397/9Sanierung der Abwasserrohre im Bereich der oberen Eschersheimer LandstraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
- 25. Januar 2018Sie sind hierVV 746Sanierung der Frischwasserrohre im Bereich der oberen Eschersheimer LandstraßeAnfrage
- 30. April 2018Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 833Sanierung der Frischwasserrohre im Bereich der oberen Eschersheimer LandstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen