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Tempo-30-Zone Seckbach

Vorlagentyp: V
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Es wurden in letzter Zeit des öfteren Beamte der Branddirektion im Bereich der Schranke beobachtet. Dabei kam es zu Ansprachen durch die Anwohner der Gelastraße, die wohl nicht immer in heiterer Gelassenheit von Seiten der Feuerwehr geführt wurden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.02.2003, ST 261 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 25.11.2002, V 746

entstanden aus Vorlage: OF 313/11 vom 26.10.2002

Betreff:

Tempo-30-Zone Seckbach

Der Ortsbeirat 11 teilt dem Magistrat mit, dass bei der Einrichtung der Tempo-30-Zonen im Stadtteil Seckbach, gemeinsam mit dem Planungsbüro Stete und Partner, u.a. auch die östliche Gelastraße mittels Schranke gesperrt wurde und dies mit Zustimmung aller Fachämter, darunter auch der Branddirektion.

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

  1. Bestehen Absichten, diese politisch gewollte Schranke abzumontieren?
  2. Kann es sein, dass der Magistrat zu diesem Zwecke die Branddirektion vorschickt, um eine politische Entscheidung zu vermeiden und Sachzwängen den Vorzug zu geben?

Begründung:

Es wurden in letzter Zeit des öfteren Beamte der Branddirektion im Bereich der Schranke beobachtet. Dabei kam es zu Ansprachen durch die Anwohner der Gelastraße, die wohl nicht immer in heiterer Gelassenheit von Seiten der Feuerwehr geführt wurden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Oktober 2002OFOF 313/11Tempo-30-Zone SeckbachOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 25. November 2002Sie sind hier
    VV 746Tempo-30-Zone Seckbach
    Anfrage
  3. 11. Februar 2003Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 261Tempo-30-Zone SeckbachStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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