Dampfwolke über dem Braunkohlekraftwerk im Industriepark Griesheim

Auskunftsersuchen vom 28.06.2016, V 72 entstanden aus Vorlage: OF 111/6 vom 28.06.2016

Betreff: Dampfwolke über dem Braunkohlekraftwerk im Industriepark Griesheim Anwohner des Industrieparks Griesheim beobachteten und fotografierten eine große Dampfwolke über dem Industriepark. Für dieses in dieser Größe ungewöhnliche Ereignis ließ sich zuerst keine Ursache feststellen. Die Vermutung, die Wolke habe mit einem Probebetrieb im neuen Braunkohlestaubkraftwerk zu tun, wurde zunächst seitens der Betreiber des Industrieparks bestritten. Wenige Tage später, am 25.06.2016, war der Presse jedoch zu entnehmen, dass die Wolke doch von einem Probebetrieb im Braunkohlestaubkraftwerk verursacht worden war. Überschüssiger Wasserdampf wurde dabei über das Dach der Anlage abgegeben. Im regulären Betrieb der Anlage würde dieser Dampf dann ins Dampfnetz des Industrieparks eingespeist. Der Ortsbeirat 6 fragt hierzu den Magistrat:

1. War der Probebetrieb mit der Freisetzung großer Dampfmengen in die Atmosphäre tatsächlich, wie vom Betreiber behauptet, in dieser Form genehmigt?
2. War der Magistrat über den Probebetrieb informiert?
3. Wieso wurde die Öffentlichkeit nicht von vorneherein über die deutlich sichtbare und beunruhigend große Wolke, die aufgrund des Probebetriebs auftrat, informiert?
4. Wie beurteilt der Magistrat die Informationspolitik des Betreibers?
5. Welche Dampfmengen wurden einfach so in die Luft abgegeben?
6. Wie oft wird dies noch passieren?
7. Sollte der Magistrat einzelne dieser Fragen nicht beantworten können, wird er gebeten, bei den zuständigen Behörden bzw. beim Betreiber die entsprechenden Informationen einzuholen. Begründung: Die Wolke hat in Griesheim für erhebliches Aufsehen und Beunruhigung gesorgt. Betreiber ist die Industrie, Genehmigungsbehörde das Regierungspräsidium in Darmstadt, also eine Landesbehörde. Der Magistrat der Stadt Frankfurt hat also keinen unmittelbaren Zugriff auf den Vorfall. Trotzdem sollte die Stadt Frankfurt mit Ordnungsbehörde, Feuerwehrbehörde und Umweltamt das Recht haben, im Interesse der Bürgerinnen und Bürger zu diesem Vorgang kritische Fragen zu stellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6