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Auskunftsersuchen zum Bahnprojekt Knoten Frankfurt-Stadion - Errichtung von Ersatzbrunnen für den Bereich des Wasserwerks Goldstein

Vorlagentyp: V
47 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 5 hat ein Auskunftsersuchen zum Bahnprojekt Knoten Frankfurt-Stadion eingereicht, um Informationen über die Errichtung von Ersatzbrunnen zu erhalten. Die Fragen betreffen den Zeitplan, die Voraussetzungen und die Risiken der Bauphase. Ziel ist es, Klarheit über die geplanten Maßnahmen und deren Auswirkungen auf die Trinkwassergewinnungsanlage Goldstein zu erhalten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Fragen an den Magistrat

Der Magistrat wird um Beantwortung folgender Fragen zum Bahnprojekt Knoten Frankfurt und der damit verbundenen Errichtung von Ersatzbrunnen gebeten:

  1. Wie ist der Zeitplan für die Errichtung von Ersatzbrunnen?
  2. Wann müssen die Ersatzbrunnen zur Verfügung stehen?
  3. Welche Voraussetzungen bestehen für die Errichtung von Ersatzbrunnen?
  4. Welche Zuständigkeiten bestehen für die Errichtung von Ersatzbrunnen?
  5. Welche Risiken bestehen während der langjährigen Bauphase, z. B. durch Havarie, für die heutige Trinkwassergewinnungsanlage Goldstein?

Kontext

Der Magistrat wird um Beantwortung folgender Fragen zum Bahnprojekt Knoten Frankfurt und der damit verbundenen Errichtung von Ersatzbrunnen gebeten:

Begründung

Im Planfeststellungsbeschluss für das Bahnprojekt Knoten Frankfurt-Stadion vom 04.10.2021 ist unter B.4.3.1.5 auf den Seiten 223-225 die Errichtung von Ersatzbrunnen beschrieben. Der Ortsbeirat 5 hat dazu die oben aufgeführten Fragen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Juni 2023OFOF 836/5Auskunftsersuchen zum Bahnprojekt Knoten FrankfurtStadion - Errichtung von Ersatzbrunnen für den Bereich des Wasserwerks GoldsteinOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 14. Juli 2023Sie sind hier
    VV 722Auskunftsersuchen zum Bahnprojekt Knoten FrankfurtStadion - Errichtung von Ersatzbrunnen für den Bereich des Wasserwerks Goldstein
    Anfrage
  3. 27. Mai 2024Antwort des Magistrats · nach 47 WochenSTST 993Auskunftsersuchen zum Bahnprojekt Knoten Frankfurt Stadion - Errichtung von Ersatzbrunnen für den Bereich des Wasserwerks GoldsteinStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 5
Sitzung 25 · 24.11.2023
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 26 · 26.01.2024
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 27 · 23.02.2024
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 28 · 15.03.2024
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 29 · 26.04.2024
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 92-10

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