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Baulärm auf städtischer Kita-Baustelle, am Sonntag 06.03.2016

Vorlagentyp: V
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 02.05.2016, V 6 entstanden aus Vorlage: OF 2/2 vom 10.04.2016

Betreff: Baulärm auf städtischer Kita-Baustelle, am Sonntag 06.03.2016 Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und zu berichten, warum es auf der Kita-Baustelle, Am Dammgraben, am Sonntag den 06.03.2016 zu Baulärm durch Arbeiten mit dem Presslufthammer, auf Beton, gekommen ist? Warum werden auf Baustellen der Stadt, Gesetze und Verordnungen missachtet? Was will der Magistrat unternehmen, damit so etwas in Zukunft nicht mehr passiert?

Begründung: Die angrenzenden Bewohner in der Kuhwaldsiedlung wurden am Sonntag den 06.03.2016 um 07:00 Uhr durch Arbeiten mit dem Presslufthammer aus den Bett geworfen. Eine Nachfrage auf dem 13. Polizeirevier brachte zutage, dass es keine Ausnahmegenehmigung geben würde. Es waren den ganzen Tag Bauaktivitäten auf der Baustelle zu beobachten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. April 2016OFOF 2/2Baulärm auf städtischer Kita-Baustelle, am Sonntag 06.03.2016Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 2. Mai 2016Sie sind hier
    VV 6Baulärm auf städtischer Kita-Baustelle, am Sonntag 06.03.2016
    Anfrage
  3. 25. Juli 2016Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 985Baulärm auf städtischer Kita-Baustelle, am Sonntag 06.03.2016Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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