Verbesserung der Anbindung der Westerbachsiedlung
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Auskunftsersuchen vom 03.05.2011, V 6 entstanden aus Vorlage: OF 14/6 vom 13.04.2011
Betreff: Verbesserung der Anbindung der Westerbachsiedlung Der Magistrat wird gebeten, nachfolgende Fragen zur Anbindung der Westerbachsiedlung zu beantworten:
- Warum wird die Anbindung der Westerbachsiedlung nicht gleichzeitig mit den derzeitigen umfassenden Baumaßnahmen an der Kreuzung durchgeführt?
- Wie hoch sind die Kosten für die derzeitigen Baumaßnahmen an der Kreuzung?
- Wie hoch sind die Kosten, die für den Umbau laut Planung kalkuliert sind?
- Was hätte an Kosten durch die Zusammenlegung der Baumaßnahmen gespart werden können?
- Wann ist der Umbau nun geplant? Begründung: Bereits im September 2009 wurde vom Ortsbeirat 6 beim Magistrat beantragt, die Anbindung der Westerbachsiedlung (Planung siehe Anlage 2) mit dem Bau der Feuerwache zu verbinden. Dieser Antrag wurde mit der Begründung abgelehnt, dass für den Neubau der Feuerwache der Umbau des Knotenpunkts nicht zwingend erforderlich sei. Nun sind im Zuge des Neubaus der Feuerwache allerdings große Baumaßnahmen an der Kreuzung zu beobachten (Anlage 1). Hier sei die Frage nach der Kostentransparenz gestattet. Anlage 1 (ca. 1,1 MB) Anlage 2 (ca. 213 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Februar 2010OFOF 1405/6Kreuzungsbereich Westerbachstraße/Betzdorfer StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 9. März 2010OMOM 3981Kreuzungsbereich Westerbachstraße/Betzdorfer StraßeDirektanregung
- 6. Mai 2010STST 603Kreuzungsbereich Westerbachstraße / Betzdorfer StraßeStellungnahme
- 13. April 2011OFOF 14/6Verbesserung der Anbindung der WesterbachsiedlungOrtsbeiratsantrag · CDU
- 3. Mai 2011Sie sind hierVV 6Verbesserung der Anbindung der WesterbachsiedlungAnfrage
- 6. September 2011STST 1020Verbesserung der Anbindung der WesterbachsiedlungStellungnahme
- 1. Januar 2012OFOF 216/6Verkehrsanbindung der WesterbachsiedlungOrtsbeiratsantrag · SPD
- 17. Januar 2012OMOM 768Verkehrsanbindung der WesterbachsiedlungDirektanregung
- 11. Mai 2012Antwort des Magistrats · nach 117 WochenSTST 697Verkehrsanbindung der WesterbachsiedlungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.