Verkehrsanbindung der Westerbachsiedlung
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Anregung an den Magistrat vom 17.01.2012, OM 768 entstanden aus Vorlage: OF 216/6 vom 01.01.2012
Betreff: Verkehrsanbindung der Westerbachsiedlung Vorgang: OM 3981/10 OBR 6; ST 603/10; V 6/11 OBR 6; ST 1020/11 Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und berichten, wie weit die Planungen zur Verbesserung der Verkehrsanbindung der Westerbachsiedlung vorangeschritten sind. Darüber hinaus wird er gebeten, die Planungen im Ortsbeirat 6 vorzustellen.
Begründung: Wie in den Stellungnahmen ST 603/10 und ST 1020/11 erwähnt, sollten die Mittel von ca. 535.000 Euro für die Umgestaltung des Kreuzungsbereichs Westerbachstraße/Betzdorfer Straße in den Haushalt 2012 eingestellt werden. Deshalb möchte der Ortsbeirat 6 gerne über den aktuellen Stand der Planung informiert werden. Die Bewohner der Westerbachsiedlung warten schon seit Jahren auf eine Verbesserung der Zufahrtsmöglichkeit in ihre Siedlung. Deshalb fordert der Ortsbeirat 6 erneut, hier endlich schnell zu handeln, damit dieses Problem behoben wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Februar 2010OFOF 1405/6Kreuzungsbereich Westerbachstraße/Betzdorfer StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 9. März 2010OMOM 3981Kreuzungsbereich Westerbachstraße/Betzdorfer StraßeDirektanregung
- 6. Mai 2010STST 603Kreuzungsbereich Westerbachstraße / Betzdorfer StraßeStellungnahme
- 13. April 2011OFOF 14/6Verbesserung der Anbindung der WesterbachsiedlungOrtsbeiratsantrag · CDU
- 3. Mai 2011VV 6Verbesserung der Anbindung der WesterbachsiedlungAnfrage
- 6. September 2011STST 1020Verbesserung der Anbindung der WesterbachsiedlungStellungnahme
- 1. Januar 2012OFOF 216/6Verkehrsanbindung der WesterbachsiedlungOrtsbeiratsantrag · SPD
- 17. Januar 2012Sie sind hierOMOM 768Verkehrsanbindung der WesterbachsiedlungDirektanregung
- 11. Mai 2012Antwort des Magistrats · nach 117 WochenSTST 697Verkehrsanbindung der WesterbachsiedlungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats