Voraussetzungen für öffentliche E-Ladesäule für Pkw von privaten Betreibern
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 5 bittet den Magistrat um Informationen zu den Voraussetzungen für die Aufstellung öffentlicher E-Ladesäulen für Pkws durch private Betreiber im Frankfurter Süden. Dies ist notwendig, um die Zusammenarbeit zwischen der Stadt und privaten Initiativen zu klären und die Infrastruktur für E-Mobilität zu fördern.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenFragen an den Magistrat
Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit im Frankfurter Süden öffentliche E-Ladesäulen für Pkws durch private Betreiber aufgestellt werden können?
Begründung
Im Juli letzten Jahres hat ein Anwohner im Goldbergweg 22 in Oberrad mit einer unabhängigen Initiative eines privaten Unternehmens zusammen einen ersten Ladesäulen-Standort in Oberrad beantragt. Seitdem haben wohl zahlreiche Gespräche stattgefunden, um generell die Vorgehensweise bei der Stadt bezüglich der Zusammenarbeit mit einem privaten Betreiber zu klären. Es ist erklärlich, dass erst einmal ein Konzept für die Auftragsbearbeitung ausgearbeitet werden musste. Dazu ist die Zusammenarbeit zwischen dem Stadtplanungsamt, dem Grünflächenamt und der Wirtschaftsförderung nötig. Im November wurde ein Rahmenvertrag zugesagt, der aber daran scheiterte, dass die einzelnen Ämter immer wieder Ergänzungen hatten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Mai 2021OFOF 65/5Voraussetzungen für öffentliche E-Ladesäule für Pkw von privaten BetreibernOrtsbeiratsantrag · SPD
- 11. Juni 2021Sie sind hierVV 68Voraussetzungen für öffentliche E-Ladesäule für Pkw von privaten BetreibernAnfrage
- 17. September 2021Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1723Voraussetzungen für öffentliche E-Ladesäule für Pkw von privaten BetreibernStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen