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Sendemasten im Nordend

Vorlagentyp: V
8 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Entsprechende Fragen kommen von besorgten Anwohnern und sollten beantwortet werden. Es ist davon auszugehen, dass solche oder ähnliche Anlagen auch künftig im Nordend installiert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.07.2001, ST 318 Aktenzeichen: 63 0

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 07.06.2001, V 68

entstanden aus Vorlage: OF 17/3 vom 25.05.2001

Betreff:

Sendemasten im Nordend

Der Magistrat wird um Auskunft darüber gebeten, was es mit den neu aufgestellten Sendeanlagen auf den Gebäuden Stalburgstraße 9, Berger Straße/Hegelstraße (ehemaliger Plus-Markt) und Querstraße auf sich hat.

  1. Welche Funktion haben sie?
  2. Wer sind die Investoren?
  3. Gibt es behördliche Genehmigungen, wenn ja, welcher Art?
  4. Wurden oder werden evtl. Bundesnormen außer Kraft gesetzt, wenn ja, welche?
  5. Welche Leistungs- und Sicherheitsmerkmale haben diese Anlagen?
  6. Stimmt es, dass auf dem Haus Berger Straße, Ecke Hegelstraße die Installationen noch weiterer Anlagen möglich/geplant ist?
  7. Sind Erkenntnisse vorhanden über gesundheitliche Auswirkungen dieser Anlagen beziehungsweise allgemein von Strahlensmog?
  8. Welche Sendemasten wurden bisher im Nordend aufgestellt, beziehungsweise beantragt?
  9. Stimmt es, dass in Österreich und der Schweiz wesentlich niedrigere Strahlungsgrenzwerte gelten, wenn ja, sind Gründe dafür bekannt?

Begründung:

Entsprechende Fragen kommen von besorgten Anwohnern und sollten beantwortet werden.

Es ist davon auszugehen, dass solche oder ähnliche Anlagen auch künftig im Nordend installiert werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Mai 2001OFOF 17/3Sendemast in der StalburgstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 7. Juni 2001Sie sind hier
    VV 68Sendemasten im Nordend
    Anfrage
  3. 17. Juli 2001Antwort des Magistrats · nach 8 WochenSTST 318Sendemasten im NordendStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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