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Sendemast in der Stalburgstraße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
8 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Entsprechende Fragen kommen von besorgten Anwohnern und sollten beantwortet werden. Es ist davon auszugehen, dass solche oder ähnliche Anlagen auch künftig im Nordend installiert werden. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 3 am 07.06.2001, TO I, TOP 24 Beschluss: Auskunftsersuchen V 68 2001 Die Vorlage OF 17/3 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: Der Magistrat wird um Auskunft darüber gebeten, was es mit den neu aufgestellten Sendeanlagen auf den Gebäuden Stalburgstraße 9, Berger Straße/Hegelstraße (ehemaliger Plus-Markt) und Querstraße auf sich hat.

  1. Welche Funktion haben sie?
  2. Wer sind die Investoren?
  3. Gibt es behördliche Genehmigungen, wenn ja, welcher Art?
  4. Wurden oder werden evtl. Bundesnormen außer Kraft gesetzt, wenn ja, welche?
  5. Welche Leistungs- und Sicherheitsmerkmale haben diese Anlagen?
  6. Stimmt es, dass auf dem Haus Berger Straße, Ecke Hegelstraße die Installationen noch weiterer Anlagen möglich/geplant ist?
  7. Sind Erkenntnisse vorhanden über gesundheitliche Auswirkungen dieser Anlagen beziehungsweise allgemein von Strahlensmog?
  8. Welche Sendemasten wurden bisher im Nordend aufgestellt, beziehungsweise beantragt?
  9. Stimmt es, dass in Österreich und der Schweiz wesentlich niedrigere Strahlungsgrenzwerte gelten, wenn ja, sind Gründe dafür bekannt? Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 25.05.2001, OF 17/3

Betreff:

Sendemast in der Stalburgstraße

Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat Auskunft darüber zu geben, was es mit dem neu aufgestellten Sendemast in der Stalburgstraße auf sich hat.

  1. Welche Funktion hat er?
  2. Wer ist der Investor?
  3. Gibt es eine behördliche Genehmigung?
  4. Wurden oder werden evtl. Bundesnormen außer Kraft gesetzt?
  5. Sind Erkenntnisse vorhanden über gesundheitliche Auswirkungen von Strahlensmog?

Begründung:

Entsprechende Fragen kommen von besorgten Anwohnern und sollten beantwortet werden.

Es ist davon auszugehen, dass solche oder ähnliche Anlagen auch künftig im Nordend installiert werden.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Mai 2001Sie sind hier
    OFOF 17/3Sendemast in der Stalburgstraße
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 7. Juni 2001VV 68Sendemasten im NordendAnfrage
  3. 17. Juli 2001Antwort des Magistrats · nach 8 WochenSTST 318Sendemasten im NordendStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 2 · 07.06.2001
TO I, TOP 24
Angenommen
Auskunftsersuchen V 68 2001 Die Vorlage OF 17/3 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: Der Magistrat wird um Auskunft darüber gebeten, was es mit den neu aufgestellten Sendeanlagen auf den Gebäuden Stalburgstraße 9, Berger Straße/Hegelstraße (ehemaliger Plus-Markt) und Querstraße auf sich hat. 1. Welche Funktion haben sie? 2. Wer sind die Investoren? 3. Gibt es behördliche Genehmigungen, wenn ja, welcher Art? 4. Wurden oder werden evtl. Bundesnormen außer Kraft gesetzt, wenn ja, welche? 5. Welche Leistungs- und Sicherheitsmerkmale haben diese Anlagen? 6. Stimmt es, dass auf dem Haus Berger Straße, Ecke Hegelstraße die Installationen noch weiterer Anlagen möglich/geplant ist? 7. Sind Erkenntnisse vorhanden über gesundheitliche Auswirkungen dieser Anlagen beziehungsweise allgemein von Strahlensmog? 8. Welche Sendemasten wurden bisher im Nordend aufgestellt, beziehungsweise beantragt? 9. Stimmt es, dass in Österreich und der Schweiz wesentlich niedrigere Strahlungsgrenzwerte gelten, wenn ja, sind Gründe dafür bekannt?

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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