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Verkehrszählungen im Zusammenhang mit Ortsumfahrung Praunheim

Vorlagentyp: V
46 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
Vorlage
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Begründung

Ursprünglich war stadtseits ein Runder Tisch angedacht worden, an dem die Stadtverwaltung mit den Ortsbeiräten debattieren sollte. Wegen formaler Bedenken konnte der Ortsbeirat 8 diesen Verfahrensweg nicht annehmen. Ab Herbst sollte der Runde Tisch tagen. Dafür wäre bereits ein Minimum an Informationen notwendig gewesen. Es darf daher angenommen werden, dass der Magistrat heute, im Winter 2008, bereits zweckdienliches Material zusammengetragen hat, über dessen Auswirkungen schon nachgedacht werden kann. Es macht nicht viel Sinn, Information hinter dem Berg zu halten und die Öffentlichkeit mit einem fertigen Konzept zu überraschen. Ein viel kleineres Vorhaben, Radwege um Erich-Ollenhauer-Ring (M234/2007), ist schon über drei Monate auf den parlamentarischen Wegen und eine technisch gute und finanziell verantwortbare Lösung ist nicht in Sicht. Das lähmt die Verwaltung ebenso wie die ehrenamtlichen Ortsbeiräte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.05.2008, ST 708 Stellungnahme des Magistrats vom 14.01.2009, ST 196 Aktenzeichen: 61 10

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 13.03.2008, V 629

entstanden aus Vorlage: OF 268/8 vom 28.02.2008

Betreff:

Verkehrszählungen im Zusammenhang mit Ortsumfahrung Praunheim

Der Ortsbeirat fragt den Magistrat:

  1. Kann der Magistrat den Ortsbeiräten 7 und 8 die Ergebnisse von Verkehrszählungen in den letzten zehn Jahren zukommen lassen, die von Nutzen sein können für die Diskussion über das Pro und Contra der Ortsumfahrung Praunheim? 1.1 Wenn noch Verkehrszählungen ausstehen, wann sollten diese erfolgen und an welchen Stellen soll gezählt werden?
  2. Wann können die Ergebnisse der Machbarkeitstudie den beiden betroffenen Ortsbeiräten zukommen?
  3. Schließt die Machbarkeitsstudie die fast parallel zu führende Regionaltangente West ein? 3.1 Wo könnte der Haltepunkt Nordwestzentrum liegen und wie könnte der Schienenstrang ab Praunheimer Weg dorthin verlaufen? Begründung: Ursprünglich war stadtseits ein Runder Tisch angedacht worden, an dem die Stadtverwaltung mit den Ortsbeiräten debattieren sollte. Wegen formaler Bedenken konnte der Ortsbeirat 8 diesen Verfahrensweg nicht annehmen. Ab Herbst sollte der Runde Tisch tagen. Dafür wäre bereits ein Minimum an Informationen notwendig gewesen. Es darf daher angenommen werden, dass der Magistrat heute, im Winter 2008, bereits zweckdienliches Material zusammengetragen hat, über dessen Auswirkungen schon nachgedacht werden kann. Es macht nicht viel Sinn, Information hinter dem Berg zu halten und die Öffentlichkeit mit einem fertigen Konzept zu überraschen. Ein viel kleineres Vorhaben, Radwege um Erich-Ollenhauer-Ring (M234/2007), ist schon über drei Monate auf den parlamentarischen Wegen und eine technisch gute und finanziell verantwortbare Lösung ist nicht in Sicht. Das lähmt die Verwaltung ebenso wie die ehrenamtlichen Ortsbeiräte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Februar 2008OFOF 268/8Verkehrszählungen im Zusammenhang mit Ortsumfahrung PraunheimOrtsbeiratsantrag · BFF
  2. 13. März 2008Sie sind hier
    VV 629Verkehrszählungen im Zusammenhang mit Ortsumfahrung Praunheim
    Anfrage
  3. 15. Mai 2008STST 708Verkehrszählungen im Zusammenhang mit Ortsumfahrung PraunheimStellungnahme
  4. 14. Januar 2009Antwort des Magistrats · nach 46 WochenSTST 196Verkehrszählungen im Zusammenhang mit Ortsumfahrhrung PraunheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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