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Verkehrszählungen im Zusammenhang mit Ortsumfahrung Praunheim

Vorlagentyp: OFBFF
46 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Ursprünglich war stadtseits ein Runder Tisch angedacht worden, an dem die Stadtverwaltung mit den Ortsbeiräten debattieren sollte. Wegen formaler Bedenken konnte der Ortsbeirat 8 diesen Verfahrensweg nicht annehmen. Ab Herbst sollte der Runde Tisch tagen. Dafür wäre bereits ein Minimum an Informationen notwendig gewesen. Es darf daher angenommen werden, daß der Magistrat heute, im Winter 2008, bereits zweckdienliches Material zusammengetragen hat, über dessen Auswirkungen schon nachgedacht werden kann. Es macht nicht viel Sinn, Information hinter dem Berg zu halten und die Öffentlichkeit mit einem fertigen Konzept zu überraschen. Ein viel kleineres Vorhaben, Radwege um Erich-Ollenhauer-Ring ( M234/2007 ) ist schon über drei Monate auf den parlamentarischen Wegen und eine technisch gute und finanziell verantwortbare Lösung ist nicht in Sicht. Das lähmt die Verwaltung ebenso wie die ehrenamtlichen Ortsbeiräte.

Inhalt

Antrag vom 28.02.2008, OF 268/8

Betreff:

Verkehrszählungen im Zusammenhang mit Ortsumfahrung Praunheim

Der Ortsbeirat möge beschließen:

  1. Kann der Magistrat den Ortsbeiräten 7 und 8 die Ergebnisse von Verkehrszählungen in den letzten zehn Jahren zukommen lassen, die von Nutzen sein können für die Diskussion über das Pro und Contra der Ortsumfahrung Praunheim? 1.1 Wenn noch Verkehrszählungen ausstehen, wann sollten diese erfolgen und an welchen Stellen soll gezählt werden?
  2. Wann können die Ergebnisse der Machbarkeitstudie den beiden betroffenen Ortsbeiräten zukommen?
  3. Schließt die Machbarkeitsstudie die fast parallel zu führende Regionaltangente West ein? 3.1 Wo könnte der Haltepunkt Nordwestzentrum liegen und wie könnte der Schienenstrang ab Praunheimer Weg dorthin verlaufen? Begründung: Ursprünglich war stadtseits ein Runder Tisch angedacht worden, an dem die Stadtverwaltung mit den Ortsbeiräten debattieren sollte. Wegen formaler Bedenken konnte der Ortsbeirat 8 diesen Verfahrensweg nicht annehmen. Ab Herbst sollte der Runde Tisch tagen. Dafür wäre bereits ein Minimum an Informationen notwendig gewesen. Es darf daher angenommen werden, daß der Magistrat heute, im Winter 2008, bereits zweckdienliches Material zusammengetragen hat, über dessen Auswirkungen schon nachgedacht werden kann. Es macht nicht viel Sinn, Information hinter dem Berg zu halten und die Öffentlichkeit mit einem fertigen Konzept zu überraschen. Ein viel kleineres Vorhaben, Radwege um Erich-Ollenhauer-Ring ( M234/2007 ) ist schon über drei Monate auf den parlamentarischen Wegen und eine technisch gute und finanziell verantwortbare Lösung ist nicht in Sicht. Das lähmt die Verwaltung ebenso wie die ehrenamtlichen Ortsbeiräte. Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Februar 2008Sie sind hier
    OFOF 268/8Verkehrszählungen im Zusammenhang mit Ortsumfahrung Praunheim
    Ortsbeiratsantrag · BFF
  2. 13. März 2008VV 629Verkehrszählungen im Zusammenhang mit Ortsumfahrung PraunheimAnfrage
  3. 15. Mai 2008STST 708Verkehrszählungen im Zusammenhang mit Ortsumfahrung PraunheimStellungnahme
  4. 14. Januar 2009Antwort des Magistrats · nach 46 WochenSTST 196Verkehrszählungen im Zusammenhang mit Ortsumfahrhrung PraunheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 20 · 13.03.2008
TO I, TOP 19
Angenommen
Auskunftsersuchen V 629 2008 Die Vorlage OF 268/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
1 CDUSPDLinkeBFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu Ziffer 1 und 1.1 der Vorlage: Annahme bei Enthaltung 1 CDU und REP zu Ziffer 2, 3 und 3.1 der Vorlage: 5 CDU, SPD, LINKE., BFF und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 CDU

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