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Zeilsheim: Zustand des Friedhofes, Umbaupläne vorstellen

Vorlagentyp: V
47 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
Vorlage
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 09.08.2011, V 60 entstanden aus Vorlage: OF 90/6 vom 20.07.2011

Betreff: Zeilsheim: Zustand des Friedhofes, Umbaupläne vorstellen Der Magistrat wird gebeten, den Ortsbeirat 6 über den aktuellen Sachstand der Planungen zum Abriss und Neubau der Gebäude auf dem Zeilsheimer Friedhof (Welschgrabenstraße 20) zu informieren. Folgende Fragen sollten dabei auf alle Fälle qualifiziert beantwortet werden:

  1. Wann werden die Umbaumaßnahmen beginnen?
  2. Welche Gebäude werden davon betroffen sein?
  3. Wurden die Interessen und Bedürfnisse der Besucher und Nutzer/Mitarbeiter ausreichend berücksichtigt?
    • a)Wenn ja, in welcher Form, und welche Veränderungen wurden vorgenommen?
    • b)Wenn nein, warum nicht, und wann wird diese Einbindung geschehen?
  4. Wie hoch werden die Kosten für die Umbaumaßnahmen sein?
  5. Können finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden, um die Baumaßnahme außerhalb der bescheidenen Finanzsituation des Friedhofsamtes durchzuführen?
  6. Welche Maßnahmen werden ergriffen, um den desolaten Pflegezustand der Wege und Verkehrsflächen nachhaltig zu verbessern? Begründung: Die Gebäude des Zeilsheimer Friedhofs sind seit Jahren nicht mehr zeitgemäß, wodurch eine ordentliche und zweckentsprechende Nutzung der Friedhofsanlage kaum mehr möglich ist. Nach einer Ortsbegehung Anfang 2010 zum Abriss der Nebengebäude wurden keine weiteren Schritte vorgestellt. Der jetzige Zustand des Friedhofs ist unwürdig und sorgt täglich für Verärgerung und Empörung bei den Bürgerinnen und Bürgern. Die Pflege und Unterhaltung könnte intensiver sein. Die Wege und Verkehrsflächen sind nicht mehr in einem ordentlichen Zustand und können nur mit erhöhter Achtsamkeit benutzt werden. Die Müllsammelbehälter quellen wochenlang über. Die Brunnen benötigen dringend eine Überholung. Die Vorhaltung eines ordentlichen und gepflegten Friedhofs ist städtische Angelegenheit und sollte nicht aus den reinen Einnahmen der Friedhofsgebühren finanziert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Juli 2011OFOF 90/6Zeilsheim: Zustand des Friedhofes, Umbaupläne vorstellenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 9. August 2011Sie sind hier
    VV 60Zeilsheim: Zustand des Friedhofes, Umbaupläne vorstellen
    Anfrage
  3. 4. November 2011STST 1193Zeilsheim: Zustand des Friedhofes, Umbaupläne vorstellenStellungnahme
  4. 29. März 2012OFOF 358/6Zeilsheim: Zustand des FriedhofesOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 17. April 2012OMOM 1086Zeilsheim: Zustand des FriedhofesDirektanregung
  6. 15. Juni 2012Antwort des Magistrats · nach 47 WochenSTST 952Zeilsheim: Zustand des FriedhofesStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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