Erhaltungssatzungen nach § 172 Absatz 1 Nr.1 BauGB
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Auskunftsersuchen vom 12.06.2006, V 57
entstanden aus Vorlage: OF 5/2 vom 19.05.2006
Betreff:
Erhaltungssatzungen nach § 172 Absatz 1 Nr.1 BauGB
Der Magistrat wird in Ergänzung der Ortsbeiratsanregung OA 64 um Auskunft zu folgenden Fragen gebeten:
- Wie sind die bisherigen Erfahrungen der Stadt Frankfurt am Main mit Erhaltungssatzungen, insbesondere mit der für das westliche Westend (Erhaltungssatzung Nr. 3 - Westend I)?
- Gibt es Beispiele, anhand derer die Auswirkungen der Erhaltungssatzung Nr. 3 - Westend I auf Bauvorhaben aufgezeigt werden können?
- Einzelne Erhaltungssatzungen beziehen den Erhalt der sozialen Bevölkerungsstruktur als Zielvorgabe ein. Welche konkreten Maßstäbe legt die Stadt Frankfurt am Main im Hinblick auf diese Zielvorgabe der Beurteilung von Bauvorhaben zugrunde?
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Mai 2006OFOF 5/2Erhaltungssatzungen nach § 172 Absatz 1 Nr.1 BauGBOrtsbeiratsantrag · CDU
- 12. Juni 2006Sie sind hierVV 57Erhaltungssatzungen nach § 172 Absatz 1 Nr.1 BauGBAnfrage
- 24. August 2006STST 805Erhaltungssatzungen nach § 172 Absatz 1 Nr.1 BauGBStellungnahme
- 22. Januar 2007Antwort des Magistrats · nach 35 WochenSTST 267Erhaltungssatzungen nach § 172 Absatz 1 Nr.1 BauGBStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen