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Erhaltungssatzungen nach § 172 Absatz 1 Nr.1 BauGB

Vorlagentyp: OFCDU
35 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Inhalt

Antrag vom 19.05.2006, OF 5/2

Betreff:

Erhaltungssatzungen nach § 172 Absatz 1 Nr.1 BauGB

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird um Auskunft zu folgenden Fragen gebeten:

  1. Wie sind die bisherigen Erfahrungen der Stadt Frankfurt am Main mit Erhaltungssatzungen, insbesondere mit der fürs westliche Westend (Erhaltungssatzung Nr. 3 – Westend I)?
  2. Gibt es Beispiele, anhand derer die Auswirkungen der Erhaltungssatzung Nr. 3 – Westend I auf Bauvorhaben aufgezeigt werden können?
  3. Einzelne Erhaltungssatzungen beziehen den Erhalt der sozialen Bevölkerungsstruktur als Zielvorgabe ein. Welche konkreten Maßstäbe legt die Stadt Frankfurt am Main im Hinblick auf diese Zielvorgabe der Beurteilung von Bauvorhaben zugrunde?

Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Mai 2006Sie sind hier
    OFOF 5/2Erhaltungssatzungen nach § 172 Absatz 1 Nr.1 BauGB
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 12. Juni 2006VV 57Erhaltungssatzungen nach § 172 Absatz 1 Nr.1 BauGBAnfrage
  3. 24. August 2006STST 805Erhaltungssatzungen nach § 172 Absatz 1 Nr.1 BauGBStellungnahme
  4. 22. Januar 2007Antwort des Magistrats · nach 35 WochenSTST 267Erhaltungssatzungen nach § 172 Absatz 1 Nr.1 BauGBStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 2 · 12.06.2006
TO I, TOP 8
Angenommen
Auskunftsersuchen V 57 2006 Die Vorlage OF 5/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Eingangssatz wie folgt lautet: "Der Magistrat wird in Ergänzung der Vorlage OA 64 um Auskunft zu folgenden Fragen gebeten:"

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung
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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_5-2_2006 Erhaltungssatzungen nach § 172 Absatz 1 Nr.1 BauGB

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