Einfluss der Sanierung der Charles-Hallgartenschule auf Schulen im Ortsbezirk 9
Zusammenfassung
Die Sanierung der Charles-Hallgartenschule wird durch Mittelverschiebungen beeinflusst, was Fragen zur Fertigstellung der Anne-Frank-Schule und zur Planung einer neuen Grundschule in der Platensiedlung aufwirft. Der Ortsbeirat 9 fordert Klarheit über den aktuellen Stand und die Auswirkungen dieser finanziellen Entscheidungen.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenFragen an den Magistrat
Aus der oben genannten Magistratsvorlage geht hervor, dass für die Holzpavillionanlage der Charles-Hallgartenschule 900.000 Euro aus Sanierungsmitteln der Anne-Frank-Schule und 500.000 Euro aus dem Etat für den Neubau der Grundschule in der Platensiedlung entnommen werden sollen.
Der Magistrat wird um Beantwortungen der folgenden Fragen gebeten:
- Wie ist der Planungsstand der Sanierung der Anne-Frank-Schule und in wieweit wird die Fertigstellung durch die Mittelverschiebung beeinflusst?
- Wann ist mit einer Fertigstellung der Sanierung zu rechnen?
- Welchen Planungsstand gibt es für eine neue Grundschule in der Platensiedlung?
- In wieweit verzögert die Haushaltsmittelverschiebung die Planungen für die neue Grundschule?
- Wann werden die Pläne für eine neue Grundschule in der Platensiedlung dem Ortsbeirat vorgestellt?
Kontext
Aus der oben genannten Magistratsvorlage geht hervor, dass für die Holzpavillionanlage der Charles-Hallgartenschule 900.000 Euro aus Sanierungsmitteln der Anne-Frank-Schule und 500.000 Euro aus dem Etat für den Neubau der Grundschule in der Platensiedlung entnommen werden sollen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. November 2022MM 193Charles-Hallgarten-Schule - Ersatz HolzpavillonanlageMagistratsvortrag
- 2. Dezember 2022OFOF 413/9Einfluss der Sanierung der Charles Hallgartenschule auf Schulen im Ortsbezirk 9Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 8. Dezember 2022Sie sind hierVV 568Einfluss der Sanierung der Charles Hallgartenschule auf Schulen im Ortsbezirk 9Anfrage
- 10. Juli 2023Antwort des Magistrats · nach 34 WochenSTST 1442Einfluss der Sanierung der Charles Hallgartenschule auf Schulen im Ortsbezirk 9Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 40-35