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Charles-Hallgarten-Schule - Ersatz Holzpavillonanlage

Vorlagentyp: M
34 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren11 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt vor, Mittel für den Kauf von Klassenraumcontainern für die Charles-Hallgarten-Schule bereitzustellen, da die bestehende Holzpavillonanlage in einem schlechten Zustand ist und die Standsicherheit nicht mehr gewährleistet werden kann. Die Maßnahme soll kurzfristig Abhilfe schaffen und den Schulbetrieb aufrechterhalten.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Mittel werden gemäß Kostenberechnung in Höhe von 5.307.805,40 € freigegeben.
  2. Die Verausgabung der Mittel in Höhe von 4.847.180,95 € erfolgt auf dem PSP Element 5.
  3. Die Verausgabung der Mittel für Bereich BgA Turnhalle in Höhe von 199.539,82 € netto erfolgt auf dem PSP Element 5.
  4. Die Abrisskosten in Höhe von 261.084,63 € werden auf das Sachkonto 6161 0009 und auf den Innenauftrag 4000 9542 verbucht. Im IPG 2022-2025 stehen Mittel in Höhe von 12.653,78 € zur Verfügung. Außerdem wurde aufgrund des Magistratsbeschlusses Nr. 35 vom 21.01.2022 im Rahmen des Jahresabschlusses 2021 ein Budgetübertrag von 320.000 € gebildet. Die fehlenden Mittel von 4.975.151,62 € werden aus den nachfolgenden Projekten gedeckt: PSP Element Maßnahme Mittel 5.002754 Schwarzburg San 500.000,00 5.002764 Riedhof San 500.000,00 5.003897 A.Frank V-Frankl Erw 900.000,00 5.007310 K.Haenisch Erw.
  5. BA 500.000,00 5.007342 Comenius Planungsm. 600.000,00 5.009702 Karl-v-Ibell Kauf von Container 500.000,00 5.008508 H.-Kromer- Ganztag 500.000,00 5.009848 GS Platensiedlung, NB 500.000,00 5.010447 Berta-Jourdan-Schule, Planungsm. NB 475.151,62 4.975.151,62
  6. Die Stellung der Container erfolgt in 2023.

Begründung

A. Zielsetzung

Die Holzpavillonanlage der Charles-Hallgarten-Schule ist in einem nachweislich schlechten Zustand. Nach einer Statischen und Bauphysikalischen Untersuchung konnte an mehreren Bereichen bereits eine starke Schädigung festgestellt werden.

Es ist nicht auszuschließen, dass es durch weitere Witterungseinflüsse und beispielsweise Schneelasten, zu weiteren gravierenden Schädigungen und Folgeschäden kommt.

Eine Standsicherheit der Anlage kann mittelfristig nicht mehr gewährleistet werden, es ist daher davon auszugehen, dass dies perspektivisch, eine Schließung der Anlage zur Folge hat. Für die Schulgemeinde würde dies, einen unmittelbaren und kurzfristigen Verlust von 8 Allgemeinen Unterrichtsräumen, sowie Fachräumen bedeuten, was die Aufrechterhaltung des Schulbetriebes erheblich gefährden würde

Mit dem Kauf einer neuen Holzmodulanlage kann kurzfristig Abhilfe geschaffen werden.

Da die vorgesehene Standzeit mehr als 6 Jahre beträgt, ist es wirtschaftlich eine ENEV-taugliche Holzanlage zu errichten.

B. Alternativen

Keine, da die Räumlichkeiten an der Schule erschöpft ist.

C. Lösung

Für die Charles-Hallgarten-Schule werden acht Klassenraum-Container in Holzbauweise angeschafft.

Aufgrund des schlechten Zustands der alten Holzpavillonanlage muss das Gebäude kurzfristig fertiggestellt werden. Um einen engen Zeitplan einhalten zu können, ist ein Gebäude in Modulbauweise erforderlich. Durch den Rahmenvertrag kann die Planungszeit verkürzt werden und die Kosten für Fachplaner reduziert.

Um mehr Schulhoffläche zu bekommen und um die Bauweise zu optimieren sowie Kosten zu reduzieren, ist ein zweigeschossiges Gebäude geplant, das den Raumbedarf der alten Pavillons abdeckt.

Die Holzmodulanlage wird aus wirtschaftlichen Gründen angekauft.

D. Öffentlichkeitsbeteiligung

  1. Investitionsbedarf: 5.046.720,77 € brutto

2. Finanzierungsbedarfszeitraum mit Angaben der Jahresraten

Für die aktivierungsfähigen Aufwendungen ist folgender Finanzierungsablauf zu erwarten:

JahrVerpflichtungenMittelabfluss
IST bis 202112.653,7812.653,78
20224.009.660,011.194.039,64
20231.024.406,983.381.234,46
2024458.792,88
5.046.720,775.046.720,77

3. Zugehörige Folgeinvestitionen: | keine

4. Jahresfolgekosten:
a) personelle Folgekosten keine b) sächliche Folgekosten 379.112 € c) Kapitalkosten Kalkulatorische Verzinsung Abschreibung 204.256 € 63.084 € 149.580 € a) personelle Folgekostenkeine
b) sächliche Folgekosten379.112 €
c) Kapitalkosten Kalkulatorische Verzinsung Abschreibung204.256 € 63.084 € 149.580 €

5. Jahreserträge | keine

6. Leistungen Dritter: | keine

7. Stellenplanmäßige Auswirkungen | keine

Anlage _Erlaeuterungsbericht (ca. 236 KB) Anlage _Kostendeckblaetter (nicht öffentlich - ca. 398 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. November 2022Sie sind hier
    MM 193Charles-Hallgarten-Schule - Ersatz Holzpavillonanlage
    Magistratsvortrag
  2. 2. Dezember 2022OFOF 413/9Einfluss der Sanierung der CharlesHallgartenschule auf Schulen im Ortsbezirk 9Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 8. Dezember 2022VV 568Einfluss der Sanierung der CharlesHallgartenschule auf Schulen im Ortsbezirk 9Anfrage
  4. 10. Juli 2023Antwort des Magistrats · nach 34 WochenSTST 1442Einfluss der Sanierung der Charles Hallgartenschule auf Schulen im Ortsbezirk 9Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf11 Beratungen
OBR 5
Sitzung 16 · 25.11.2022
TO I, TOP 35
Angenommen
Der Vorlage M 193 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 16 · 29.11.2022
TO I, TOP 34
Angenommen
Der Vorlage M 193 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 16 · 29.11.2022
TO II, TOP 13
Angenommen
Der Vorlage M 193 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 13 · 05.12.2022
TO I, TOP 13
Angenommen
Der Vorlage M 193 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFRAKTIONFDPVoltÖkoLinX-ELFGartenpartei
Ablehnung:
AfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und FRAKTION gegen AfD und BFF-BIG (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme)

OBR 11
Sitzung 16 · 05.12.2022
TO II, TOP 4
Angenommen
Der Vorlage M 193 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 16 · 08.12.2022
TO I, TOP 24
Abgelehnt
Die Vorlage M 193 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 16 · 08.12.2022
TO I, TOP 38
Beraten
Auskunftsersuchen V 568 2022 1. a) Die Vorlage M 193 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 413/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 16 · 08.12.2022
TO I, TOP 28
Angenommen
Der Vorlage M 193 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 16 · 13.12.2022
TO II, TOP 22
Angenommen
Der Vorlage M 193 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltFRAKTION
Ablehnung:
AfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt und FRAKTION gegen AfD und BFF-BIG (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 18 · 15.12.2022
TO II, TOP 40
Angenommen
Der Vorlage M 193 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenpartei
Ablehnung:
AfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei gegen AfD und BFF-BIG (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes)

OBR 9
Sitzung 17 · 19.01.2023
TO I, TOP 18
Angenommen
Der Vorlage M 193 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeBFF
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und BFF gegen FDP (= Ablehnung)

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