Zweitnutzung von Litfaßsäulen und Plakatschaukästen als Standorte für den Mobilfunk
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Das Thema Mobilfunkanlagen ist in der Öffentlichkeit wegen seiner möglichen Gesundheitsschäden sehr umstritten. Aus der B 391 geht hervor, dass die Standortwahl schon erfolgt ist. Es ist deshalb im Interesse der betroffenen Bürger, dass der Ortsbeirat 16 als Vertretung der Bürger im Stadtteil Bergen - Enkheim über die mögliche Zweitnutzung von Litfaßsäulen auf seinem Gebiet informiert wird und dazu Stellung nehmen kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.07.2002, ST 1159 Aktenzeichen: 63 0
Inhalt
Auskunftsersuchen vom 13.05.2002, V 561
entstanden aus Vorlage: OF 225/16 vom 13.05.2002
Betreff:
Zweitnutzung von Litfaßsäulen und Plakatschaukästen als Standorte für den Mobilfunk
Vorgang:
B 391/02
Der Magistrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
Sind Litfaßsäulen auf dem Gebiet des Ortsbeirates 16 von der Zweitnutzung als Gehäuse für Mobilfunkanlagen betroffen, wenn ja, welche?
Begründung:
Das Thema Mobilfunkanlagen ist in der Öffentlichkeit wegen seiner möglichen Gesundheitsschäden sehr umstritten. Aus der B 391 geht hervor, dass die Standortwahl schon erfolgt ist. Es ist deshalb im Interesse der betroffenen Bürger, dass der Ortsbeirat 16 als Vertretung der Bürger im Stadtteil Bergen - Enkheim über die mögliche Zweitnutzung von Litfaßsäulen auf seinem Gebiet informiert wird und dazu Stellung nehmen kann.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. April 2002BB 391Zweitnutzung von Litfaßsäulen und Plakatschaukästen als Standorte für den MobilfunkMagistratsbericht
- 13. Mai 2002OFOF 225/16Zweitnutzung von Litfaßsäulen und Plakatschaukästen als Standorte für den MobilfunkOrtsbeiratsantrag · fwf
- 13. Mai 2002Sie sind hierVV 561Zweitnutzung von Litfaßsäulen und Plakatschaukästen als Standorte für den MobilfunkAnfrage
- 8. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1159Zweitnutzung von Litfaßsäulen und Plakatschaukästen als Standorte für den MobilfunkStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen