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Zweitnutzung von Litfaßsäulen und Plakatschaukästen als Standorte für den Mobilfunk

Vorlagentyp: V
13 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

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Begründung

Das Thema Mobilfunkanlagen ist in der Öffentlichkeit wegen seiner möglichen Gesundheitsschäden sehr umstritten. Aus der B 391 geht hervor, dass die Standortwahl schon erfolgt ist. Es ist deshalb im Interesse der betroffenen Bürger, dass der Ortsbeirat 16 als Vertretung der Bürger im Stadtteil Bergen - Enkheim über die mögliche Zweitnutzung von Litfaßsäulen auf seinem Gebiet informiert wird und dazu Stellung nehmen kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.07.2002, ST 1159 Aktenzeichen: 63 0

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 13.05.2002, V 561

entstanden aus Vorlage: OF 225/16 vom 13.05.2002

Betreff:

Zweitnutzung von Litfaßsäulen und Plakatschaukästen als Standorte für den Mobilfunk

Vorgang:

B 391/02

Der Magistrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

Sind Litfaßsäulen auf dem Gebiet des Ortsbeirates 16 von der Zweitnutzung als Gehäuse für Mobilfunkanlagen betroffen, wenn ja, welche?

Begründung:

Das Thema Mobilfunkanlagen ist in der Öffentlichkeit wegen seiner möglichen Gesundheitsschäden sehr umstritten. Aus der B 391 geht hervor, dass die Standortwahl schon erfolgt ist. Es ist deshalb im Interesse der betroffenen Bürger, dass der Ortsbeirat 16 als Vertretung der Bürger im Stadtteil Bergen - Enkheim über die mögliche Zweitnutzung von Litfaßsäulen auf seinem Gebiet informiert wird und dazu Stellung nehmen kann.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. April 2002BB 391Zweitnutzung von Litfaßsäulen und Plakatschaukästen als Standorte für den MobilfunkMagistratsbericht
  2. 13. Mai 2002OFOF 225/16Zweitnutzung von Litfaßsäulen und Plakatschaukästen als Standorte für den MobilfunkOrtsbeiratsantrag · fwf
  3. 13. Mai 2002Sie sind hier
    VV 561Zweitnutzung von Litfaßsäulen und Plakatschaukästen als Standorte für den Mobilfunk
    Anfrage
  4. 8. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1159Zweitnutzung von Litfaßsäulen und Plakatschaukästen als Standorte für den MobilfunkStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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