Zweitnutzung von Litfaßsäulen und Plakatschaukästen als Standorte für den Mobilfunk
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Das Thema Mobilfunkanlagen ist in der Öffentlichkeit wegen seiner möglichen Gesundheitsschäden sehr umstritten. Aus der B 391 geht hervor, dass die Standortwahl schon erfolgt ist. Es ist deshalb im Interesse der betroffenen Bürger, dass der Ortsbeirat 16 als Vertretung der Bürger im Stadtteil Bergen - Enkheim über die mögliche Zweitnutzung von Litfasssäulen auf seinem Gebiet informiert wird und dazu Stellung nehmen kann. Antragstellende Fraktion: fwf Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 08.04.2002, B 391 Zuständige Ortsbeiräte: 16 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 16 am 13.05.2002, TO I, TOP 34 Beschluss: Auskunftsersuchen V 561 2002
- Die Vorlage B 391 dient zur Kenntnis.
- Die Vorlage OF 225/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
- Annahme bei Enthaltung fwf zu
- Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 13.05.2002, OF 225/16
Betreff:
Zweitnutzung von Litfaßsäulen und Plakatschaukästen als Standorte für den Mobilfunk
Der Ortsbeirat möge beschliessen,
der Magistrat wird gebeten , folgende Fragen zu beantworten:
Sind Litfasssäulen auf dem Gebiet des Ortsbeirates 16 von der Zweitnutzung als Gehäuse für Mobilfunkanlagen betroffen, wenn ja, welche?
Begründung:
Das Thema Mobilfunkanlagen ist in der Öffentlichkeit wegen seiner möglichen Gesundheitsschäden sehr umstritten. Aus der B 391 geht hervor, dass die Standortwahl schon erfolgt ist. Es ist deshalb im Interesse der betroffenen Bürger, dass der Ortsbeirat 16 als Vertretung der Bürger im Stadtteil Bergen - Enkheim über die mögliche Zweitnutzung von Litfasssäulen auf seinem Gebiet informiert wird und dazu Stellung nehmen kann.
Antragstellende Fraktion: fwfHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 08.04.2002, B 391 Zuständige Ortsbeiräte: 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. April 2002BB 391Zweitnutzung von Litfaßsäulen und Plakatschaukästen als Standorte für den MobilfunkMagistratsbericht
- 13. Mai 2002Sie sind hierOFOF 225/16Zweitnutzung von Litfaßsäulen und Plakatschaukästen als Standorte für den MobilfunkOrtsbeiratsantrag · fwf
- 13. Mai 2002VV 561Zweitnutzung von Litfaßsäulen und Plakatschaukästen als Standorte für den MobilfunkAnfrage
- 8. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1159Zweitnutzung von Litfaßsäulen und Plakatschaukästen als Standorte für den MobilfunkStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung fwf zu 2. Einstimmige Annahme