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Zweitnutzung von Litfaßsäulen und Plakatschaukästen als Standorte für den Mobilfunk

Vorlagentyp: OFfwf
13 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Das Thema Mobilfunkanlagen ist in der Öffentlichkeit wegen seiner möglichen Gesundheitsschäden sehr umstritten. Aus der B 391 geht hervor, dass die Standortwahl schon erfolgt ist. Es ist deshalb im Interesse der betroffenen Bürger, dass der Ortsbeirat 16 als Vertretung der Bürger im Stadtteil Bergen - Enkheim über die mögliche Zweitnutzung von Litfasssäulen auf seinem Gebiet informiert wird und dazu Stellung nehmen kann. Antragstellende Fraktion: fwf Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 08.04.2002, B 391 Zuständige Ortsbeiräte: 16 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 16 am 13.05.2002, TO I, TOP 34 Beschluss: Auskunftsersuchen V 561 2002

  1. Die Vorlage B 391 dient zur Kenntnis.
  2. Die Vorlage OF 225/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  3. Annahme bei Enthaltung fwf zu
  4. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 13.05.2002, OF 225/16

Betreff:

Zweitnutzung von Litfaßsäulen und Plakatschaukästen als Standorte für den Mobilfunk

Der Ortsbeirat möge beschliessen,

der Magistrat wird gebeten , folgende Fragen zu beantworten:

Sind Litfasssäulen auf dem Gebiet des Ortsbeirates 16 von der Zweitnutzung als Gehäuse für Mobilfunkanlagen betroffen, wenn ja, welche?

Begründung:

Das Thema Mobilfunkanlagen ist in der Öffentlichkeit wegen seiner möglichen Gesundheitsschäden sehr umstritten. Aus der B 391 geht hervor, dass die Standortwahl schon erfolgt ist. Es ist deshalb im Interesse der betroffenen Bürger, dass der Ortsbeirat 16 als Vertretung der Bürger im Stadtteil Bergen - Enkheim über die mögliche Zweitnutzung von Litfasssäulen auf seinem Gebiet informiert wird und dazu Stellung nehmen kann.

Antragstellende Fraktion: fwfHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 08.04.2002, B 391 Zuständige Ortsbeiräte: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. April 2002BB 391Zweitnutzung von Litfaßsäulen und Plakatschaukästen als Standorte für den MobilfunkMagistratsbericht
  2. 13. Mai 2002Sie sind hier
    OFOF 225/16Zweitnutzung von Litfaßsäulen und Plakatschaukästen als Standorte für den Mobilfunk
    Ortsbeiratsantrag · fwf
  3. 13. Mai 2002VV 561Zweitnutzung von Litfaßsäulen und Plakatschaukästen als Standorte für den MobilfunkAnfrage
  4. 8. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1159Zweitnutzung von Litfaßsäulen und Plakatschaukästen als Standorte für den MobilfunkStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 11 · 13.05.2002
TO I, TOP 34
Angenommen
Auskunftsersuchen V 561 2002 1. Die Vorlage B 391 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 225/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung fwf zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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