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Belegung der Parkhäuser im Bereich der Innenstadt und Wartezeiten für subventionierte Stellplätze

Vorlagentyp: V
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Begründung

Vor Jahren hat die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, Bewohnern in der Innenstadt, später erweitert auf das Bahnhofsviertel, die Möglichkeit zu geben, in Parkhäusern der Parkhaus-Betriebs GmbH einen subventionierten Parkplatz zu mieten. Erforderlich dazu sind ein

  1. Wohnsitz in diesem Bereich und ein auf den Antragsteller zugelassenes Auto. In letzter Zeit häufen sich die Beschwerden, wenn es um Parkplätze geht, dahingehend, dass viele Bürger von der Möglichkeit, einen subventionierten Parkplatz zu beantragen, keine Kenntnis haben. Ebenso ist nicht bekannt, wie hoch die jeweilige Auslastung der einzelnen Parkhäuser ist und ob es nicht doch möglich ist, noch mehr subventionierte Parkplätze zu vergeben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.02.2008, ST 273 Aktenzeichen: 66 3

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 27.11.2007, V 533

entstanden aus Vorlage: OF 370/1 vom 08.11.2007

Betreff:

Belegung der Parkhäuser im Bereich der Innenstadt und Wartezeiten für subventionierte Stellplätze

Der Ortsbeirat fragt den Magistrat:

  1. In welchen Parkhäusern im Bereich der Innenstadt sind Einstellmöglichkeiten an Anwohner zu subventionierten Preisen vergeben und wie viele sind dies jeweils?
  2. Um wie viele der insgesamt zur Verfügung stehenden Parkplätze handelt es sich hierbei jeweils?
  3. Bei welchen Parkhäusern gibt es Wartelisten und wie lange ist die jeweilige Wartedauer?
  4. In welcher Form wird neu in der Innenstadt wohnhaft werdenden Bürgern die Möglichkeit zur Kenntnis gegeben, sich um einen subventionierten Parkplatz zu bewerben?
  5. Gibt es Parkhäuser in denen nur eine beschränkte Zahl von subventionierten Parkplätzen vergeben werden dürfen, und wenn ja, warum ist das so?

Begründung:

Vor Jahren hat die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, Bewohnern in der Innenstadt, später erweitert auf das Bahnhofsviertel, die Möglichkeit zu geben, in Parkhäusern der Parkhaus-Betriebs GmbH einen subventionierten Parkplatz zu mieten.

Erforderlich dazu sind ein

  1. Wohnsitz in diesem Bereich und ein auf den Antragsteller zugelassenes Auto.

In letzter Zeit häufen sich die Beschwerden, wenn es um Parkplätze geht, dahingehend, dass viele Bürger von der Möglichkeit, einen subventionierten Parkplatz zu beantragen, keine Kenntnis haben.

Ebenso ist nicht bekannt, wie hoch die jeweilige Auslastung der einzelnen Parkhäuser ist und ob es nicht doch möglich ist, noch mehr subventionierte Parkplätze zu vergeben.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. November 2007OFOF 370/1Belegung der Parkhäuser im Bereich der Innenstadt und Wartezeiten für subventionierte StellplätzeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 27. November 2007Sie sind hier
    VV 533Belegung der Parkhäuser im Bereich der Innenstadt und Wartezeiten für subventionierte Stellplätze
    Anfrage
  3. 7. Februar 2008Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 273Belegung der Parkhäuser im Bereich der Innenstadt und Wartezeiten für subventionierte StellplätzeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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